Mo, 18. Juni 2018

Gemeinderat-Veto

20.09.2016 17:25

Neue Hürde für das Kraftwerk an Schwarzer Sulm

Europäischer Gerichtshof, Verwaltungsgerichtshof: Zuletzt gab es einige juristische Siege für die Kraftwerksbauer an der Schwarzen Sulm. Nun ein kleiner Rückschlag - ausgelöst ausgerechnet von der Standortgemeinde Schwanberg. Der dortige Gemeinderat verweigerte den Kraftwerksbauern das Recht, eine Leitung über zwei Gemeindegrundstücke zu legen. Trotz Jubel der Gegner ("Sieg der Vernunft"): Das Projekt ist dadurch nicht gefährdet.

Konkret geht es um einen alten, schmalen Weg, der die Forststraße, unter der die Druckrohrleitung Richtung Tal führt, kreuzt. Für diese Stelle hätte die Gemeinde Schwanberg ihr Einverständis geben müssen. Mehrmals hatte Projektwerber Peter Masser das Gespräch mit den Politikern gesucht, das Ergebnis der Abstimmung am Montagabend war dann aber "ernüchternd", wie er im "Krone"-Gespräch zugibt. 14 Gemeinderäte waren dagegen, nur drei dafür.

"Wir müssen mit der Leitung jetzt einen Umweg von etwa 100 Metern machen, der Wald gehört aber mir", sagt Masser, der gelassen bleibt: "Mich kann in dieser Sache nichts mehr erschüttern." Laut seinem Anwalt Georg Eisenberger könnte man im Fall des Falles auch am juristischen Weg das Recht gegenüber der Gemeinde problemlos durchsetzen. Der Baustart hängt vielmehr am Forstbescheid, der nach wie vor ausständig ist.

Die Projektgegner jubeln dennoch über den Etappenerfolg. WWF-Flussexperte Gebhard Tschavoll spricht von einer "klugen Entscheidung" und einem "Sieg der Vernunft".

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