Große Koalition

Kadima und Arbeiterpartei regieren Israel im Duett

In Israel haben sich die beiden stärksten Parlamentsfraktionen, die Kadima-Partei von Ministerpräsident Olmert und die Arbeiterpartei, auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. Am Vortag hatte Kadima bereits die Rentnerpartei als Regierungspartner gewonnen. Olmert braucht aber noch weitere Partner, um eine tragfähige Mehrheit in der 120 Sitze zählenden Knesset zu haben.

Der Vorsitzende der Arbeiterpartei, Peretz, soll Verteidigungsminister werden. Diese Nominierung war umstritten, da der frühere Gewerkschaftsführer keine Erfahrung in der Sicherheitspolitik aufzuweisen hat. Auch wollte der bisherige Amtsinhaber Mofaz von der Kadima das Ressort behalten.

Streit um Zaun
Israelische Friedensaktivisten kritisierten indes eine Entscheidung Olmerts, Lücken in der Sperranlage um Jerusalem mit einem vorläufigen Zaun zu schließen. Große Teile der geplanten Sperranlage um Jerusalem dürfen gegenwärtig wegen Klagen palästinensischer Bewohner nicht weitergebaut werden.

Olmert entschied daher am Mittwoch, diese Lücken mit einem "vorläufigen Zaun" zu schließen. "Peace now" kritisierte, der Premier ignoriere damit die Bedürfnisse der palästinensischen Dorfbewohner, die von der Anlage stark in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden.