Mi, 20. Juni 2018

Kabinettsumbildung

15.07.2014 12:07

Anti-EU-Hardliner neuer britischer Außenminister

Großbritanniens Premierminister David Cameron hat den bisherigen Verteidigungsminister Philip Hammond zum Nachfolger von William Hague als Außenminister bestellt. Der 58-jährige Hammond, der sich in der Vergangenheit als vehementer Kritiker der EU-Politik hervorgetan hat, hatte bereits angekündigt, er werde in dem von Cameron geplanten Referendum für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union stimmen, wenn London keine besseren Bedingungen für seinen Status in der EU aushandeln könne.

Der Rücktritt von Hague ist Teil einer umfassenden Kabinettsumbildung. Das Büro von Premier David Cameron hatte mitgeteilt, dass der Regierungschef zudem den Rücktritt von sieben Regierungsmitgliedern angenommen habe.

Neben Hague räumen im Zuge einer Kabinettsumbildung zahlreiche weitere Minister der Konservativen Partei ihre Posten, darunter Umweltminister Owen Paterson und Bildungsminister Michael Gove. Innenministerin Theresa May, Finanzminister George Osborne und Gesundheitsminister Jeremy Hunt sollen nach Medieninformationen ihre Ämter behalten.

Cameron im Würgegriff der EU-Kritiker
Cameron steht unter dem Druck des EU-kritischen Parteiflügels. Der Premierminister versprach seinen Landsleuten, im Jahr 2017 ein Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union abzuhalten, sollten die Tories die Wahl im kommenden Jahr gewinnen. Bis dahin will Cameron die Stellung des Königreichs in der EU von Grund auf neu verhandeln.

Hague hatte am Montag überraschend seinen Rücktritt erklärt. Der 53-Jährige war eines der Schwergewichte in der Regierung von David Cameron. "Heute Abend trete ich von meinem Amt des Außenministers zurück, um Vorsitzender des Unterhauses zu werden", erklärte Hague am Montagabend auf Twitter. Der Vorsitzende des britischen House of Commons hat Ministerstatus und gehört somit der Regierung an.

Hague kündigte zudem an, dass er im kommenden Jahr aus dem Parlament ausscheiden werde: Bei der Parlamentswahl im Mai 2015 wolle er nicht noch einmal als Abgeordneter kandidieren. Nach 26 Jahren als Abgeordneter werde es für ihn Zeit, sich anderen Dingen zu widmen.

Cameron beschrieb Hague als ein "führendes Licht" über eine gesamte Generation. "Er ist nicht nur ein erstklassiger Außenminister gewesen, sondern auch ein enger Vertrauter, ein kluger Berater und ein großartiger Freund", betonte Cameron.

Hague kämpfte mit Jolie für Frauenrechte
Hague hatte sich in den vier Jahren als Außenminister seit 2010 zuletzt vor allem für Frauenrechte in Kriegsgebieten eingesetzt. Hierzu hatte er gemeinsam mit der US-Schauspielerin Angelina Jolie eine viel beachtete Initiative gestartet.

In seine Amtszeit fielen auch die Krise mit einem britischen Militäreinsatz in Libyen sowie die Schließung der britischen Botschaft in Teheran, die nun vor der Wiedereröffnung steht. Hague war international das Gesicht Großbritanniens bei Krisen wie in Syrien und zuletzt in der Ukraine. Erst am Sonntag war Hague noch in Wien, wo er an den Atomverhandlungen mit dem Iran teilnahm.

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