Neujahrstreffen

Schüssel nimmt sich für 2006 “Trendwende” vor

Die ÖVP ist am Freitagvormittag mit einem Neujahrstreffen in Linz offiziell ins heurige Wahljahr gestartet. Bundeskanzler Schüssel gab dabei als Ziele für das heurige Jahr einen Sieg bei der Nationalratswahl, einen "erfolgreichen EU-Vorsitz" und eine "Trendwende" am Arbeitsmarkt in Europa und in Österreich vor. Der EU-Ratsvorsitzende verteidigte erneut das Projekt Europa und rügte die Kritiker.

Man wolle "Europa in Schwung bringen und Österreich in Schwung halten", sagte Schüssel in seiner Ansprache im vollen Linzer Lentos Museum vor rund 300 ÖVP-Funktionären. Österreich sei seit der "Wende" zu einem Vorreiter-Land aufgestiegen, so Schüssel. Österreich sei etwa bei Forschung und Technologie gut aufgestellt. "Wir befinden uns in einer Aufholjagd mit den skandinavischen Ländern", so Schüssel.

In Andeutung auf die vor der Halle streikenden Gewerkschaftler verteidigte Schüssel erneut die Privatisierung der Post. Er verstehe nicht, warum der Börsegang vor acht Jahren, als auch die SPÖ die Postprivatisierung in ihr Programm geschrieben habe, richtig gewesen sei und heute falsch sein soll. Kritik übte Schüssel auch an der Bildungspolitik der Sozialdemokraten. Diese würden nur "Eintopf und Nivellierung" wollen, die ÖVP hingegen setzte auf Vielfalt.

Vehement verteidigte Schüssel die Europäische Union. Europa sei eine Bürgergesellschaft, in der keiner allein gelassen werde, meinte Schüssel und begrüßte die Idee des Wirtschaftskammerpräsidenten Christoph Leitl nach einer "globalen Sozialpartnerschaft". Als "Zauberworte" für die Zukunft formulierte der Kanzler "Arbeit, Beschäftigung und Wachstumspolitik". Arbeitsplätze schaffen "ist entscheidend".