Persona non grata

Schwarzenegger in Mexiko unerwünscht

Aus Protest gegen seine Politik gegenüber Einwanderern aus Mexiko hat das Parlament des mexikanischen Bundesstaats Baja California Sur Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger zur unerwünschten Person erklärt. Der Terminator habe vergessen, dass er einstmals auch als Immigrant in die USA gekommen sei, sagte der Abgeordnete Arturo Pena Valle. Troubles hat Arnie auch in den USA, nachdem er das Gnadengesuch eines alten, kranken Todeskandidaten abgelehnt hatte.

Die Einwanderungspolitik des aus der Steiermark stammenden Schwarzenegger bezeichnete er als "rassistisch". Gleichzeitig verurteilte das von der Mitte-Links-Partei der Demokratischen Revolution (PRD) dominierte Regionalparlament die von den USA geplante Mauer entlang einiger Grenzabschnitte zu Mexiko.

Nächstes Gnadengesuch abgelehnt
Kaliforniens ältester Todeskandidat ist am Dienstag trotz heftigen Protesten hingerichtet worden. Der 76-jährige Clarence Ray Allen starb 38 Minuten nach Mitternacht im San Quentin-Gefängnis bei San Francisco durch eine Giftspritze. Schwarzenegger hatte zuvor ein Gnadengesuch des blinden und fast tauben Rollstuhlfahrers abgelehnt.

Das Oberste Gericht der USA hatte bis zuletzt gegen einen Hinrichtungsaufschub gestimmt. Gouverneur Arnie weigerte sich ebenfalls einem Gnadengesuch des Mannes nachzugeben. Sein Alter und Gesundheitszustand seien kein Grund, die Strafe auszusetzen, hieß es in der Begründung. Erst im Dezember hatte Schwarzenegger dem früheren Bandenführer Stanley Tookie Williams die Gnade verweigert.

Zu unrecht verurteilt?
Die Anwälte des nach einem Herzinfarkt gebrechlichen Mannes, der am Montag 76 Jahre alt wurde, hatten die Hinrichtung als "grausame und ungewöhnliche Bestrafung" zu blockieren versucht. Allen war der zweitälteste Häftling in den USA, der seit Wiedereinführung der Todesstrafe im Jahr 1976 hingerichtet wurde.

Der Anführer einer Diebesbande war 1977 wegen Anstiftung zum Mord zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Vom Gefängnis aus soll er drei weitere Morde angeordnet haben. Dafür hatte er 1982 die Todesstrafe erhalten. Allen beteuerte bis zuletzt seine Unschuld.