Grönland-Abkommen

Rutte hatte wohl „noch ein paar Tricks auf Lager“

NATO-Generalsekretär Mark Rutte wird als Notretter des transatlantischen Verhältnisses dargestellt.(Bild: AP/Markus Schreiber)

Nach dem Rückzieher von US-Präsident Donald Trump im Grönland-Streit steht NATO-Generalsekretär Mark Rutte als Notretter des Verhältnisses da. Vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos äußerte er sich noch sehr zurückhaltend zu den US-Übernahmeplänen der Insel. Es sei ihm „unmöglich“, öffentliche Konflikte zwischen Mitgliedstaaten zu kommentieren, sagte er.

Doch er arbeite „hinter den Kulissen an dieser Angelegenheit“, versicherte Rutte nun. Nur so könne er dabei helfen, die Situation zu entschärfen. Am Mittwochabend hatte Trump zugesichert, keine Gewalt im Streit um Grönland anzuwenden, und die angedrohten Zölle gegen acht europäische Länder wieder abgeblasen. Der NATO-Generalsekretär habe wohl „noch ein paar Tricks auf Lager“ gehabt, kommentierte ein NATO-Diplomat.

Tatsächlich ist nicht klar, ob es wirklich Rutte war, der den US-Präsidenten davon überzeugte, von seinen Maximalforderungen und Drohungen gegen die transatlantischen Verbündeten abzulassen. Ebenso entscheidend könnte etwa gewesen sein, dass das Vorhaben auch unter den „normalen Konservativen“ im US-Kongress nicht populär war. Als weitere mögliche Gründe werden derzeit die negativen Reaktionen an den Börsen auf Trumps Plan und die Aussicht auf steigende Preise aufgrund eines Handelsstreits mit der EU ins Spiel gebracht.

Drohung als Verhandlungstaktik?
Bei den Drohungen könnte es sich zudem um eine der Verhandlungstaktiken des US-Präsidenten handeln. Die Vereinbarung mit Rutte würde den USA „alles, was wir wollten“ bringen, sagte Trump bereits. Der NATO-Generalsekretär vermeidet jegliche öffentliche Kritik am US-Präsidenten, stattdessen hofiert er ihn und lobt ihn überschwänglich für seine Errungenschaften.

Schutz vor China und Russland
Details über die vorläufige Einigung zu Grönland und der Arktis wurden zunächst nicht bekannt. Teil der Vereinbarung soll eine Neuverhandlung des Grönlandsvertrags zwischen den USA und Dänemark aus dem Jahr 1951 sein. Weitere Inhalte sollen ein stärkeres Engagement der europäischen NATO-Staaten im arktischen Raum und ein Mitspracherecht der Vereinigten Staaten bei Investitionsvorhaben aus anderen Ländern in Grönland sein. Theoretisch könnten die USA die Souveränität über bestimmte Gebiete der Insel bekommen, um dort Militärstützpunkte einrichten zu können. „Die Verhandlungen zwischen Dänemark, Grönland und den Vereinigten Staaten werden fortgesetzt – mit dem Ziel sicherzustellen, dass Russland und China in Grönland niemals Fuß fassen, weder wirtschaftlich noch militärisch“, teilte die NATO mit.