SPÖ kontert scharf

Rote Verwunderung nach FPÖ-Kritik am Zuzug

Kurz vor der Wahl kritisierte die FPÖ das „Asylprogramm“ der Stadt. Die SPÖ kontert.(Bild: APA/TOBIAS STEINMAURER)

FPÖ-Kandidat Martin Antauer nannte St. Pölten das „Paradies für Wirtschaftsflüchtlinge“. Die Sozialdemokraten spielen den Ball nun zurück: „Für die Sozialhilfe ist die FPÖ selbst zuständig.“

Der Zuzug sei ein einziges Asylprogramm auf Kosten der Steuerzahler, übte FPÖ-Spitzenkandidat Martin Antauer an der Bevölkerungsentwicklung der Landeshauptstadt Kritik. Denn seit dem Jahr 2012 waren, so der Freiheitliche, von 8000 Neo-St. Pöltnern 7000 Ausländer. Dass von 1300 Sozialhilfe-Empfängern 75 Prozent aus dem Ausland stammen, missfällt Antauer ebenso. „Die Stadt ist ein Paradies für Wirtschaftsflüchtlinge ohne Asylgrund“, poltert Antauer.

„FPÖ soll bei sich selbst nachfragen“
Diese Kritik will die absolut regierende SPÖ nicht auf sich sitzen lassen. „Die Sozialhilfe ist eine finanzielle Unterstützung der Bundesländer für Menschen in Notlagen und nach dem NÖ Sozialhilfe-Ausführungsgesetz geregelt. Der Antrag wird lediglich für St. Pölten am Magistrat gestellt“, erklärt Gemeinderat Gregor Unfried. Und er ergänzt: „Der zuständige Landesrat für Asyl in Niederösterreich heißt Martin Antauer.“ Unfried ersucht daher die FPÖ, künftig in solchen Angelegenheiten bei sich selbst nachzufragen...