„Existiert nicht“

Effizienzbehörde „DOGE“ offenbar gescheitert

Das Projekt von Trump und Musk ist offenbar Geschichte.(Bild: AP/Copyright 2024 The Associated Press. All rights reserved.)

Die von US-Präsident Donald Trump gegründete Effizienzbehörde DOGE sollte zu Milliardeneinsparungen im US-Budget führen. Das Projekt ist gescheitert, wie es scheint. Acht Monate vor seinem geplanten Auslaufen wurde DOGE wohl schon jetzt beendet.

Im Januar hat Trump ein Dekret ins Leben gerufen: Das „Ministerium für Regierungseffizienz“ (Doge) sollte große Mengen an Geld einsparen. In der Folge verloren zehntausende Mitarbeiter der US-Regierung ihre Jobs. 

„Existiert nicht“
„So etwas existiert nicht“, sagte Scott Kupor, Direktor des Amts für Personalverwaltung Anfang des Monats zu Reuters. Es handele sich nicht mehr um eine „zentralisierte Einheit“. Die zwischenzeitlich von Milliardär Elon Musk geführte Effizienzbehörde endet damit acht Monate vor seinem geplanten Enddatum, wie „NTV“ schreibt.

Milliarden-Einsparungen nie bewiesen
Musk hatte die Behörde anfangs noch als „Kettensäge für die Bürokratie“ bezeichnet. Über 200.000 Regierungsmitarbeiter wurden nach der Gründung entlassen. Dadurch habe man Milliarden eingespart, so die Organisation. Öffentliche Abrechnungen gab es nie.

Alles deutet auf eine Auflösung von DOGE hin
Die Trump-Administration hat noch nicht bestätigt, dass die Effizienzbehörde nicht mehr existiert. Seit dem Sommer deuteten jedoch mehrere Signale darauf hin. So seien etwa DOGE-Mitarbeiter, die bis dahin in der Zentrale der Behörde geschlafen hatten, ausgezogen. Nach Musks Abschied aus Washington sprach Trump außerdem in der Vergangenheitsform von DOGE. Viele der ehemaligen Mitarbeiter haben mittlerweile auch andere Regierungspositionen angenommen. So wurde etwa Amy Gleason, die kommissarische Leitung, im März Beraterin des Gesundheitsministers Robert F. Kennedy.