„Krone“-Kommentar
Neutralität und Realität
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Nationalfeiertag – überall rot-weiß-rote Fahnen, Leistungsschau des Bundesheers am Heldenplatz und die obligatorische TV-Ansprache des alten Herrn aus der Hofburg. Und warum all das gerade am 26. Oktober? Weil der Nationalrat an diesem Tag vor 70 Jahren Österreichs immerwährende Neutralität beschlossen hat. Dagegen war damals nur der Verband der Unabhängigen, die Vorläufer-Partei der FPÖ.
EINERSEITS ist heute die Mehrheit der Österreicher allen Meinungsumfragen zufolge nach wie vor für die Beibehaltung der Neutralität. Zu Recht wird sie als unverzichtbarer Teil unserer Identität empfunden.
ANDERERSEITS ist diese positive Einstellung zur Neutralität in der jüngeren Generation im Abnehmen begriffen. Und nur im Bereich der freiheitlichen Wählerschaft ist man der Ansicht, dass diese Neutralität nicht nur militärisch, sondern auch politisch zu gelten hätte.
Realpolitisch wurde unsere Neutralität bereits mit dem EU-Beitritt vor 30 Jahren relativiert. Innerhalb der EU gilt bekanntlich im Falle eines militärischen Angriffs das Prinzip der Solidarität – auch für Österreich. Und mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist die EU durch die Sanktionen gegen Russland und die massive Unterstützung für Kiew zumindest indirekt auch zur Kriegspartei geworden. Und mit ihr Österreich. Dennoch feiern wir am Nationalfeiertag unsere Neutralität – oder das, was von ihr übrig ist. 70 Jahre ist das Land mit ihr immerhin gut gefahren.
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