"Keine Verbrecher"

Asylwerber-Protest in Israel gegen Lagerhaft

(Bild: APA/EPA/Oliver Weiken)

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Mehrere Tausend Asylwerber aus Afrika haben am Samstagabend in Tel Aviv für ihre Anerkennung in Israel als Flüchtlinge und gegen die Unterbringung in Abschiebelagern demonstriert. Sie riefen Parolen wie "Freiheit" und trugen Schilder mit der Aufschrift "Wir sind Flüchtlinge, keine Verbrecher". Israelische Menschenrechtsaktivisten nahmen ebenfalls an dem Protestzug teil.

Am 10. Dezember hatte das israelische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das die Internierung heimlich nach Israel eingewanderter Afrikaner bis zu einem Jahr ohne Gerichtsverfahren erlaubt. Das Vorgängergesetz, das ein Wegsperren bis zu drei Jahre ohne Richterspruch ermöglichte, hatte Israels Oberster Gerichtshof im September außer Kraft gesetzt. Menschenrechtsgruppen wie die Vereinigung für Bürgerrechte in Israel haben bereits juristische Schritte gegen das neue Gesetz eingeleitet.

Die Regierung argumentiert, man nehme die Zuwanderer in Gewahrsam, weil sie ohne gültige Dokumente die Grenze überquerten und illegal im Land arbeiteten.

Sperrzaun entlang Grenze zu Ägypten gegen Flüchtlinge
Die Zahl der derzeit in Israel lebenden Menschen ohne gültige Papiere wird auf 62.000 geschätzt. Mehr als die Hälfte von ihnen soll aus Eritrea stammen. Israel hat erst vor Kurzem eine 230 Kilometer lange aufwendige Sperranlage entlang der Grenze zu Ägypten fertiggestellt. Dadurch wurde die Einwanderung aus Afrika sehr stark eingeschränkt.