GUTEN MORGEN

Ein Federgewicht | Diktat-Deal

(Bild: AP/Jacquelyn Martin)

Ein Federgewicht. Sagen wir es so: Sie ist nicht gerade ungeteilt, die Begeisterung über den Zoll-Deal, den Ursula von der Leyen am Sonntagabend mit Donald Trump ausgehandelt hat. Der deutsche Kanzler Friedrich Merz zeigt sich zwar zufrieden, aber der französische Premierminister sprach von einem „düsteren Tag“, der führende deutsche Wirtschaftsforscher Clemens Fuest sagt, das Handelsabkommen „ist eine Demütigung für die EU“, auch sein österreichischer Kollege Gabriel Felbermayr sieht einen „traurigen Tag für den Freihandel“. Die Begeisterung des österreichischen Bundeskanzlers Christian Stocker hält sich ebenso in engen Grenzen, wenn er meint, dieses Ergebnis müsse ein „Weckruf für Europa sein“. Am schärfsten formuliert es einmal mehr der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, wenn er sagt, Donald Trump habe Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen „zum Frühstück verspeist“. Der US-Präsident sei bei Verhandlungen ein Schwergewicht, „während die Frau Präsidentin ein Federgewicht ist“. Da hat er wohl recht.

Diktat-Deal. Was aber hat nun von der Leyen mit Trump ausgehandelt? Oder müsste man nicht richtiger sagen: Was wurde ihr vom US-Präsidenten diktiert? Ab dem 1. August erheben die USA für Einfuhren aus der EU einen 15-prozentigen Zoll. Stahl und Aluminium werden weiter mit 50 Prozent besteuert, gleichzeitig kauft Europa um viele Milliarden amerikanisches LNG-Gas und investiert ebenfalls um viele Milliarden in den USA. Ein guter Deal? Ja, für die USA. Das einzig Positive aus europäischer Sicht: Es hätte auch noch schlimmer kommen können. Aber Europa und seine Politiker sind eben – siehe oben - weltpolitisch einfach kein ernst zu nehmender Faktor. Mit uns kann man so verfahren.

Kommen Sie gut durch den Dienstag!