In Wien fand ein historisches diplomatisches Treffen statt, bei dem die sich vertiefende Allianz zwischen Israel und Österreich hervorgehoben und eine neue trilaterale Partnerschaft mit Deutschland begründet wurde. Mit dem Besuch des israelischen Außenministers Gideon Saar in Österreich, wo er von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger empfangen wurde, fand der erste Trilog dieser Art mit dem deutschen Außenminister Johann Wadephul statt. Als israelischer Botschafter in Österreich habe ich Minister Saar sowohl bei Meinl-Reisingers Solidaritätsbesuch in Israel als auch jetzt in Wien begleitet .
Dieses trilaterale Format spiegelt gemeinsame Werte und Sicherheitsanliegen wider, wobei das zentrale Ziel ist, sicherzustellen, dass die Hamas nie wieder Gräueltaten wie jene vom 7. Oktober begehen kann. Die eigentliche Frage ist nicht, wer nach dem Krieg in Gaza regieren wird, sondern wer die Waffen kontrollieren wird. Die Antwort ist klar: nicht die Hamas, deren Gründungscharta zur Zerstörung Israels aufruft und antisemitische Gewalt fördert. Das Massaker vom 7. Oktober war die Umsetzung genau dieses Plans.
Zur Verbesserung der humanitären Lage in Gaza kündigte Minister Saar neue, von Israel genehmigte Hilfslieferungen an, die strengen Sicherheitsvorkehrungen unterliegen, um zu verhindern, dass die Hamas sie stiehlt. Während Israel mehrere Vorschläge für einen Waffenstillstand akzeptiert hat, lehnt die Hamas weiterhin ernsthafte Angebote ab und weigert sich, die mehr als fünfzig Geiseln freizulassen. Der internationale Druck auf die Hamas muss erhöht werden.
Dialog und nicht Sanktionen sind der richtige Weg. Das zeigen die konstruktiven Gespräche zwischen Israel und der Europäischen Union in der vergangenen Woche, in denen es darum ging, die humanitäre Hilfe zu verstärken, die Grenzübergänge zu öffnen und die Treibstofflieferungen wieder aufzunehmen und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Hilfe nicht an die Hamas umgeleitet wird.
Österreichs prinzipienfester, realistischer Ansatz und die trilaterale Partnerschaft bieten einen Rahmen, der auf klare Ziele ausgerichtet ist: die Befreiung aller Geiseln und die Zerschlagung der militärischen Kapazitäten der Hamas. Nur so kann die Stabilität wiederhergestellt werden, die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten geschützt und sichergestellt werden, dass der Terror nicht die Zukunft der Israelis oder Palästinenser bestimmt.
David Roet
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