Vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Russland und eines unsicheren US-Engagements in Europa will die EU ein eigenes militärisches Satelliten-Aufklärungssystem aufbauen. Die Planungen dazu würden jetzt beginnen, sagte EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius in Brüssel.
Technische Fragen würden zunächst mit der Europäischen Raumfahrtorganisation besprochen, sagte der aus Litauen stammende EU-Kommissar. Die EU verfüge bereits über das Satellitennavigationssystem Galileo und Kopernikus, welches zur Erdbeobachtung eingesetzt wird. Dieses sei jedoch nicht in der Lage, die für die militärische Aufklärung erforderlichen hochauflösenden Fotos mit mehreren Updates täglich zu liefern.
Präzisere Aufnahmen und detailliertere Daten
Das neue System soll ab 2027 präzisere Aufnahmen und detaillierte Daten liefern, zuerst auf kommerzieller Basis und dann für Aufklärung ausgebaut werden. Kubilius verwies in diesem Zusammenhang auf China, das derzeit ein Satellitensystem aufbaue, welches präzise Aufnahmen alle sechs Minuten liefern könne.
Europa rüstet auf
Die EU hatte im März den Startschuss für einen Plan zur Aufrüstung in Europa gegeben. Dieser soll Investitionen von bis zu 800 Milliarden Euro in die Verteidigung ermöglichen. Das Weißbuch für die „Europäische Verteidigungsbereitschaft 2030“ sieht unter anderem einen 150 Milliarden Euro schweren Aufrüstungsfonds für Verteidigungsausgaben vor.
Außerdem hat die EU-Kommission ihren Mitgliedstaaten empfohlen, eine Ausnahmeklausel zu aktivieren, mit der höhere Verteidigungsausgaben bis zu 1,5 Prozent nicht auf das Defizit angerechnet werden.
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