Neuer Vorsitzender

Winkler fix: So geht es in der SPÖ OÖ jetzt weiter

Martin Winkler möchte die SPÖ Oberösterreich wieder stark machen.(Bild: APA/UWE NÖLKE)

Die SPÖ Oberösterreich hat heute Vormittag ihre wichtigsten Gremien versammelt: In Präsidium und Vorstand wurde über Martin Winkler (61) beraten, der – wie berichtet – der neue starke Mann in der Partei werden soll. Seine Bewerbung wurde einstimmig abgesegnet, ebenso das Prozedere, wie seine Wahl vonstattengeht. 

Nach langer Suche hat die SPÖ Oberösterreich ihren Kandidaten für den Parteivorsitz und den frei werdenden Platz in der Landesregierung gefunden: Der erfolgreiche Unternehmer Martin Winkler (61) hat sich in der Vorwoche offiziell aus der Deckung gewagt und sein Antreten angekündigt. In einem ersten Interview mit der „Krone“ sagte er: „Ich bin der richtige Mann mit den richtigen Themen zur richtigen Zeit. Das Interview können sie hier nachlesen. 

SPOÖ-Parteimanagerin Nicole Trudenberger legte mit dem Präsidium und dem Vorstand das Prozedere für Winklers Wahl fest.(Bild: Markus Wenzel)

Heute haben dazu Präsidium und Vorstand der Landespartei getagt. Die Personalie und das Prozedere zu Winklers Bestellung wurden dabei einstimmig abgesegnet.

Wechsel in Regierung am 3. Juli, Parteitag schon am 13. September
Der Parteitag, der ursprünglich am 27. September stattfinden sollte, wird zwei Wochen nach vorne verlegt – wegen terminlicher Kollisionen findet er schon am 13. September statt. Da wird dann auch die Wahl des künftigen Vorsitzenden abgehalten. Davor könnte auch noch eine Urabstimmung am Programm stehen. Zudem wird Winkler in den kommenden Monaten anstelle von Michael Lindner in die Landesregierung einziehen. Fixiert ist das ebenfalls schon: Der Wechsel wird am 3. Juli über die Bühne gehen, wenn der Landtag das letzte Mal vor der Sommerpause tagt.

„Kaprun-Moment“ für Oberösterreich
In einem ersten Statement nannte Winkler am Dienstag die Sicherung der Energiezukunft in Oberösterreich als ein zentrales Anliegen. Mit Blick auf die energieintensive Industrie und den internationalen Standortwettbewerb brauche es eine massive Investitionsoffensive – symbolisch vergleichbar mit dem Bau des Kraftwerks Kaprun nach dem Zweiten Weltkrieg.

Winkler kündigte an, dazu in den nächsten Wochen Gespräche mit der Energie AG, Energieversorgern aus anderen Bundesländern, privaten Kraftwerksentwicklern, den Spitzen der Landesverwaltung, Banken und Investoren zu führen. Ziel müsse ein deutlicher Ausbau der Windkraft-, Photovoltaik- und Speicherkapazitäten im Land sein – „sonst verlieren wir Arbeitsplätze und unsere wirtschaftliche Unabhängigkeit gleich mit“, so Winkler.

Winkler kritisiert Windkraftverbotszonen
Scharfe Kritik übte Winkler an der bisherigen Energiepolitik in Oberösterreich. Windkraftverbotszonen, bürokratische Verfahren und ein jahrelanger Investitionsstillstand hätten der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts geschadet. Die aktuelle Forderung von Landeshauptmann Stelzer nach einer Strompreiskompensation wertete Winkler als unzureichende Reaktion auf seine Vorschläge: „Es ist gut, dass der Landeshauptmann endlich erkennt, dass die Lage ernst ist. Aber Geld in ein Fass zu schütten, in das man keinen Boden einbaut, kann nicht lange gutgehen.“

Geschlossenheit in der SPÖ
In der Partei herrscht unterdessen Geschlossenheit. Martin Winkler hat offenbar die verschiedenen Parteiflügel hinter sich. Mit dem Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer und ÖGB-Chef Andreas Stangl unterstützen ihn zwei maßgebliche Machtfaktoren in der Partei. Auch Lawog-Vorstand Frank Schneider, der überlegt hatte anzutreten, verzichtet nun auf seine Kandidatur und stellt sich hinter Winkler.