Am Rand notiert

Risse in den Säulen

„Salzburg-Krone“-Chefredakteur Claus Pándi über politisch bewegte Zeiten im Bund und im Land Salzburg.

Früher einmal. Mit diesen zwei Worten beginnen oft die Geschichten über die guten, alten Zeiten. So ist das auch mit der Geschichte von der Konferenz der Landeshauptleute.

Die war früher einmal nämlich wirklich wichtig.

In der österreichischen Realverfassung ruhte die Macht in der Zweiten Republik auf zwei Säulen. Die eine Säule waren die Sozialpartner. Die hatte schon unter der Kanzlerschaft von Sebastian Kurz grobe Risse bekommen. Unter einem möglichen Bundeskanzler Herbert Kickl wird sie wohl ganz zusammenbrechen.

Die andere Säule war die Konferenz der Landeshauptleute. Kanzler fürchteten sich vor deren Treffen. Wenn ein Erwin Pröll und ein Michael Häupl der Regierung etwas auszurichten hatten, wieselten die Ministerinnen und Minister flink durch ihre Büros.

Das ist schon lange nicht mehr so. Das Wort der Landeshauptleute hat geringes Gewicht in Wien. Außer jemand verfügt über ganz besondere Beziehungen wie Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zu dem bis gestern im Amt befindlichen Bundeskanzler Karl Nehammer. Das ist jetzt auch vorbei. Was ein Peter Kaiser aus Klagenfurt oder ein Anton Mattle aus Innsbruck und deren Kollegen zu sagen haben, löst selten mehr als ein Achselzucken aus.

Unter einem Bundeskanzler Herbert Kickl könnten sich die Gewichte noch einmal verschieben. Da hätte dann bloß die Steiermark mit Mario Kunasek die besten Karten.