Kommt Schwarz-Blau?

Wallner sondiert nun mit FPÖ für Landesregierung

Nach dem Wahlsieg der ÖVP in Vorarlberg zeichnet sich nun zunehmend eine schwarz-blaue Landesregierung ab. Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat ÖVP-Landeschef Markus Wallner mit der FPÖ Sondierungsgespräche gestartet. Die neue Regierung könnte – im Falle eines schnellen Abschlusses – bereits am 6. November angelobt werden.

Wallner strebt ein Regierungsübereinkommen mit den Freiheitlichen an. Wie er am Mittwochnachmittag schriftlich bekannt gab, hat er die FPÖ zu einem „vertiefendem Gespräch“ eingeladen. Dieses ist für Donnerstag angesetzt.

Regierungsverhandlungen wohl schon ab Montag
Finden die beiden Parteien in diesem Gespräch zueinander, werden wahrscheinlich ab Montag konkrete Regierungsverhandlungen aufgenommen. Damit wird wahrscheinlich die zehn Jahre währende ÖVP-Grünen-Koalition enden.

„Klarer Regierungsauftrag an Volkspartei“
„Die Wahl hat ein eindeutiges Ergebnis hervorgebracht: Wir als Vorarlberger Volkspartei haben einen klaren Regierungsauftrag erhalten“, sagte Wallner. Das ÖVP-Verhandlungsteam besteht aus ihm, Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink, Klubobmann Roland Frühstück und Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz.

Man werde in dem vertiefenden Gespräch „grundsätzliche Fragestellungen“ behandeln, hieß es. Abschließend bedankte sich Wallner auch bei den anderen Parteichefs „für die guten Gespräche“. Wallner hatte am Dienstag mit allen Parteispitzen eineinhalbstündige Unterhaltungen geführt.

Frage der Ressorts wird am Schluss behandelt
Die spannenden Fragen – wie viele und welche Ressorts die FPÖ bekommt – dürften erst am Ende verhandelt werden. Dass sich Bitschi wie einst Parteichef Hubert Gorbach mit weniger Regierungsmitgliedern abspeisen lässt und dafür den Posten des Landesstatthalters erhält, gilt als unwahrscheinlich.

Zum einen hat der Freiheitliche bereits mehrfach verkündet, dass er sich wenig aus Ämtern und Titeln mache. Zum anderen dürfte es auch nicht unbedingt im Sinne der ÖVP sein, dass Bitschi im Fall der Fälle die Regierungsgeschäfte führt. Zur Erinnerung: Im Sommer 2022 hätte sich Wallner wegen eines Burnouts für mehrere Wochen in den Krankenstand verabschiedet und überließ Landesstatthalterin Schöbi-Fink die Amtsgeschäfte.