Nur 3 Gegenstimmen

China krempelt weiter um: Li Keqiang Premier

Die personelle Erneuerung an Chinas Staatsspitze geht weiter: Der Volkskongress in Peking bestimmte am Freitag Li Keqiang (rechts) zum neuen Ministerpräsidenten. Auf ihrer Jahrestagung in der Großen Halle des Volkes in Peking ernannten die knapp 3.000 Delegierten den 57-jährigen bisherigen Vizepremier zum Nachfolger von Wen Jiabao, der nach zehn Jahren aus Altersgründen aus dem Amt scheidet. Auf Li warten vor allem wirtschaftliche Herausforderungen.

Li Keqiang musste nur drei Gegenstimmen und sechs Enthaltung hinnehmen. Mit dem Votum begann vier Monate nach dem Generationswechsel an der Spitze der Kommunistischen Partei auch die Verjüngung der Regierung. Bis zum Abschluss ihrer zweiwöchigen Sitzung am Sonntag werden auch die Posten der Vizepremiers und Minister neu besetzt.

Die Personalentscheidungen wurden hinter den Kulissen von einem engen Führungszirkel lange vorbereitet und werden vom Parlament nur noch nachträglich legitimiert. Am Vortag war bereits der im November ernannte neue Partei- und Militärchef Xi Jinping (links) zum neuen Präsidenten und Nachfolger von Hu Jintao gemacht worden, der sich ebenfalls von der politischen Bühne zurückzieht (siehe Infobox).

Neuer Premier aus einfachen Verhältnissen
Der 57-jährige Li stammt aus der armen ostchinesischen Provinz Anhui. In jungen Jahren arbeitete er sich in der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei nach oben. In Ex-Präsident Hu Jintao, der in den 1980er-Jahren Chef der Parteijugend war, fand er einen einflussreichen Förderer.

Bevor Li zum Vize-Regierungschef der Volksrepublik aufstieg, war er Parteichef in Henan in Zentralchina und Liaoning im Nordosten des Landes. Lis Hauptaufgabe wird sein, das zuletzt lahmende Wirtschaftswachstum Chinas wieder anzukurbeln.