Apple-Patent für Zoomen mit Fingern womöglich ungültig

Samsung hat im erbitterten Patentstreit mit seinem Rivalen Apple eine neue Runde eingeläutet: Der südkoreanische Elektronikkonzern reichte am Mittwoch bei der US-Richterin Lucy Koh eine vorläufige Einschätzung des Patent- und Markenamtes ein, wonach das Apple-Patent zum Rein- und Rauszoomen mittels zwei Fingern vermutlich ungültig ist.

Das US-Patentamt geht demnach nach einer ersten Prüfung davon aus, dass die von Apple entwickelte "Pinch To Zoom"-Funktion nicht originell genug ist, um als Patent registriert zu werden.

Samsung erhofft sich von der Einschätzung, dass ein neuer Prozess zwischen den beiden Konzernen zugelassen oder die Schadenersatzzahlung reduziert wird.

Das Patent war ein Streitpunkt in dem US-Prozess, in dem Samsung im August zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von rund einer Milliarde Dollar an Apple verurteilt worden war. Samsung hat gegen das Urteil berufen.