D: Gericht setzt Verfahren gegen Samsung aus

Im großen Patentstreit von Apple und Samsung in Deutschland hat das Düsseldorfer Landgericht ein Verfahren gegen mehrere Smartphone-Modelle der Südkoreaner ausgesetzt. Der Grund ist Samsungs Versuch, die von Apple ins Feld geführten Geschmacksmuster für ungültig erklären zu lassen - damit wäre der Prozess nichtig.

Apple hatte geklagt, weil der iPhone-Hersteller - wie schon bei Tablet-Computern - geschützte Design-Muster verletzt sah (siehe Infobox). Ursprünglich wollte das Gericht die Sache an diesem Dienstag verhandeln. Das Verfahren sei aber auf unbestimmte Zeit vertagt worden, um eine Entscheidung des Europäischen Markenamts im spanischen Alicante abzuwarten, sagte ein Gerichtssprecher am Montag.

Samsung beantragte in Alicante, die Apple-Geschmacksmuster zu löschen. Sollte das Markenamt dem nachkommen, wäre die Klage in Düsseldorf hinfällig. Auch den Patentkrieg um die Tablets der Galaxy-Tab-Reihe will Samsung mit einer Streichung der Geschmacksmuster für sich entscheiden, diesbezüglich wurde Ende September ein entsprechendes Verfahren in Düsseldorf bis zur Entscheidung in Alicante ausgesetzt (siehe Infobox).

Apple und Samsung haben sich in den vergangenen Monaten bereits mehrfach in Düsseldorf vor Gericht gegenübergestanden. Der Prozessreigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen der beiden führenden Smartphone-Hersteller.