Mo, 19. November 2018

Neue Klagewelle?

11.10.2012 11:42

Apple erhält noch offeneres "Slide to unlock"-Patent

Apple hält bereits seit geraumer Zeit zwei Patente auf die sogenannte "Slide to unlock"-Funktion, also das Entsperren des Touchscreens mit einer Fingerbewegung, jetzt ist ein drittes dazugekommen. Schon kurz nach Bestätigung des zweiten Patents 2011 hatte der Konzern - im Zuge des schwelenden Patentkriegs - die Konkurrenz geklagt, nun wird dasselbe Vorgehen erwartet. Problematisch ist, dass das neue Patent schwammiger formuliert ist als die beiden Vorgänger.

Das erste "Slide to unlock"-Patent war Apple 2010 bewilligt worden, das zweite folgte Ende Oktober 2011 (siehe Infobox). Am Dienstag ist nun ein weiteres Patent unter der Nummer 8,286,103 B2 (PDF) - eingereicht am 5. August 2011 - genehmigt worden, wie "The Verge" berichtet.

Die ersten beiden Patente waren noch eingeschränkt: Sie gelten nur, wenn das Entsperr-Icon sich entlang eines vordefinierten Pfads bewegt oder an vordefinierten Punkten startet bzw. endet. Patent Nummer 8,286,103 B2 hingegen gilt für jede Entsperr-Funktion, bei der ein Icon bzw. Bild gleichmäßig in eine Entsperr-Region auf dem Bildschirm bewegt wird.

"Slide to unlock" für Android wegen Klagen abgeändert
Das neue Patent könnte zahlreiche Apple-Konkurrenten bei Smartphones und Tablets in Schwierigkeiten bringen, allen voran diejenigen, die Googles Betriebssystem Android einsetzen. Dort war die "Slide to unlock"-Funktion nach diversen Apple-Klagen (siehe Infobox) bereits abgeändert worden - zum Beispiel von einer Links-nach-rechts-Bewegung hin zum Unlock-Symbol, das aus einem Kreis gezogen werden muss.

Bald noch offeneres Patent für Apple?
Dass Apple überhaupt ein so schwammig formuliertes Patent zugesprochen wurde, liegt am US-Patentsystem, wo nach Erhalt eines Patents darauf aufbauende, generellere Anträge gestellt werden können - in den meisten anderen Ländern ist dies nicht möglich. Tatsächlich könnte sich die Situation sogar noch verschärfen, denn Apple hat laut "The Verge" im Juli 2011 ein weiteres Patent zur "Slide to unlock"-Funktion beantragt, über das offenbar noch nicht entschieden ist.

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