Raketen für Ukraine
Baerbock nennt Taurus-Ringtausch eine „Option“
Deutsche Taurus-Raketen für Großbritannien, dafür britische Storm-Shadow-Marschflugkörper für die Ukraine: Einen solchen Ringtausch hat der britische Außenminister David Cameron vorgeschlagen und damit der Ampelkoalition einen Ausweg aus dem Taurus-Dilemma geboten. Seine deutsche Amtskollegin Annalena Baerbock zeigt sich offen dafür.
„Das wäre eine Option“, sagte die Grünen-Politikerin am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Sie verwies auf solche Tauschgeschäfte bereits bei anderem Kriegsmaterial.
Lösung für zaudernden Scholz?
Cameron hatte in einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ seine Absicht bekundet, „engstens mit unseren deutschen Partnern zusammenzuarbeiten, um der Ukraine zu helfen“. Dabei hält Cameron auch einen Ringtausch für möglich, der die Bedenken von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zerstreuen könnte. Scholz lehnt die Lieferung der Taurus-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern an die Ukraine ab, weil er befürchtet, dass Deutschland damit in den Krieg hineingezogen werden könnte.
Ringtausch als bewährtes Mittel
Bei einem Ringtausch könnte Deutschland Taurus-Marschflugkörper an Großbritannien abgeben–und London seinerseits weitere Flugkörper vom Typ Storm Shadow an die Ukraine liefern. Zu einem Tauschhandel als indirekter Variante der Militärhilfe hatte Scholz auch schon zu Beginn des Ukraine-Kriegs gegriffen, als er noch keine Leopard-2-Kampfpanzer in die Ukraine schicken wollte.
Baerbock ließ erkennen, dass sie Taurus-Lieferungen befürworten würde. Sie habe schon im Sommer sehr deutlich gesagt, dass die Ukraine mit Blick auf den Minengürtel im Osten des Landes weitreichende Waffensysteme brauche, betonte sie und ergänzte auf Nachfrage: „in Klammern: auch Taurus“. Dazu zählten aber auch zum Beispiel auch Raketenwerfer und Panzerhaubitzen, die Deutschland bereits geliefert habe. Diese Frage habe man eigentlich schon mal diskutiert.
„Frage mich, was sich der Papst gedacht hat“
Die deutsche Außenamtschefin übte in der Sendung am Sonntagabend auch Kritik an den Äußerungen des Papstes zum Ukraine-Krieg. „Ich frage mich wirklich, was er sich dabei gedacht hat“, sagte Baerbock. Wenn es eine minimale Chance gebe, dass das russische Regime Gesprächsbereitschaft zeige, „dann wäre die ganze Welt da und würde reden. Nur leider sehen wir jeden Tag das Gegenteil“.
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