Auch Kurz musste reden

Richter: „Herr Schmid, Sie haben es hinter sich“

Politik
15.12.2023 19:37

Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium und Ex-Chef der Staatsholding ÖBAG, Thomas Schmid, hat am Freitag zum bereits zweiten Mal als Zeuge vor Gericht aussagen müssen. Die Stimmung im Saal war dabei zunehmend angespannt. Nach einem Fragenmarathon durfte er das Gericht wieder verlassen, während der Altkanzler Sebastian Kurz noch etwas länger bleiben musste.

Schmid saß bei der Befragung im Großen Schwurgerichtssaal als Zeuge wieder unmittelbar vor Sebastian Kurz - zumindest anfangs. Es sollte erörtert werden, welche Rolle Kurz bei der Bestellung der ÖBAG-Aufsichtsräte und des ÖBAG-Vorstands innehatte. Hat Kurz die Bestellung des ÖBAG-Chefs sowie der Aufsichtsräte entschieden oder war er nur „involviert, im Sinne von informiert“, wie er es im U-Ausschuss aussagte?

Schmid: „Wurde von Kurz gefragt, ÖBAG zu übernehmen“
Schmid wurde während der Befragung wieder auf diverse Chats angesprochen. Eine Nachricht kommentiert er mit den Worten: „Das bezieht sich darauf, dass ich von Sebastian Kurz gefragt wurde, das zu übernehmen.“ Gemeint ist der Job als ÖBAG-Vorstand. Während der Befragung drehte sich der Altkanzler immer wieder zu Bernhard Bonelli oder zu den Anwälten Werner Suppan und Otto Dietrich um, um die Antworten des früheren ÖBAG-Vorstands zu kommentieren.

Die Angeklagten sind zu laut
Nach der Pause wurde es dann für Schmid zu laut. Der Staatsanwalt fragte ihn etwas, Schmid verstand nichts. „Weil hinter mir gesprochen wird“, beschwerte er sich. Der Richter forderte daraufhin die beiden Angeklagten auf, weiter auseinander zu rücken. Was der Ex-Kanzler und sein enger Vertrauter auch taten und seitlich versetzt Platz nahmen. 

Nach der Marathonbefragung von Schmid durften sich auch noch Bonelli und Kurz äußern - mehr und weniger freiwillig. 

Hier können Sie die wichtigsten Geschehnisse der Befragung von Thomas Schmid nachlesen:

Blümel kommt erst im Jänner
Ursprünglich als Zeuge geladen war für Freitag der einstige Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), der nun am 10. Jänner an die Reihe kommen soll. Am kommenden Montag ist mit Hartwig Löger ein weiterer ehemaliger ÖVP-Finanzminister an der Reihe.

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