Equip4Ordi-Skandal

Ärztekammer führt Prozesse „gegen sich selbst“

Die Aufdecker in der Wiener Ärztekammer haben sich mehr oder weniger freiwillig zurückgezogen. Das wirkt sich auch auf die Rechtsstreitigkeiten zur untergegangenen Skandalfirma Equip4Ordi aus.

(Bild: Andreas Schiel)

Die ersten Prozesse um den Equip4Ordi-Skandal haben begonnen, die Aufdecker haben sich jedoch zurückgezogen. Vor Gericht stehen sich so nun zwei Seiten gegenüber, die an Konflikten kein Interesse haben dürften. Die Wiener Ärztekammer könnte dabei jedoch über sich selbst stolpern.

Im Equip4Ordi-Skandal um zwielichtige Geldflüsse in der untergegangenen Ärztefirma für Ordinationsbedarf steckt die Staatsanwaltschaft immer noch knietief in den Ermittlungen. Bereits begonnen haben jedoch in Wien Prozesse vor dem Handelsgericht und dem Arbeits- und Sozialgericht - nun aber aufseiten der Ärztekammer ohne die einstmaligen Aufdecker, die sich inzwischen mehr oder weniger freiwillig zurückgezogen haben.

Es bleibt in der Familie
Das Equip4Ordi-Erbe steht sich damit vor Gericht quasi selbst gegenüber: auf der einen Seite der Ex-Geschäftsführer - und auf der Seite der Kammer ein ausgetauschtes, neues Anwaltsteam mit dem Segen von Präsident Johannes Steinhart, der in der Causa selbst als Beschuldigter geführt wird. Dazu kommt noch, dass die Equip4-Ordi-Reste inzwischen vom einstmaligen Kanzleipartner des Ex-Geschäftsführers verwaltet werden.

Ärztekammer schweigt sich über „anwaltliche Strategie“ aus
Im Umfeld der entmachteten Aufdecker wird nun vermutet, dass die beiden Klagen möglichst sang- und klanglos „verschwinden“ sollen. Die Kammer hält sich dazu bedeckt. Man wolle „zur aktuellen anwaltlichen Strategie keine Stellung nehmen“, hieß es gegenüber der „Krone“. Am ersten Verhandlungstag wurde das Verfahren vor dem Arbeits- und Sozialgericht bis in den März vertagt, das Verfahren vor dem Handelsgericht hängt mangels eventuell fehlender Zuständigkeit vorerst in der Luft.

In beiden Verfahren gibt es genug Sachbeweise, dass die Kammer die Verfahren gewinnen würde.

Ex-Kurienobmann Erik Randall Huber

Bild: oliver topf

Erik Randall Huber, der den Skandal als damaliger Kurienobmann aufgedeckt hatte und sich nun aus seinen Kammerfunktionen ausgeschieden ist, ist dennoch überzeugt: Die Kammer könne es sich einfach nicht leisten, die Klagen - etwa über einen für sie ungünstigen Vergleich - schnell aus der Welt zu schaffen, da dann unweigerlich auch die Staatsanwaltschaft die Absicht dahinter erkennen und nur noch intensiver ermitteln würde.