Fr, 22. Juni 2018

Um Lösung bemüht

10.03.2012 19:58

Annan nach Treffen mit Assad weiter "tief besorgt"

Der Syrien-Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, hat sich nach seinem Treffen mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad in Damaskus "tief besorgt" geäußert. Annan habe Assad am Samstag "mehrere Vorschläge" für ein Ende der Gewalt unterbreitet, teilte die UNO in New York mit. Details jedoch wurden nicht genannt. Während Annans Besuch drang die syrische Armee nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten in die Oppositionshochburg Idlib ein.

Der frühere UNO-Generalsekretär Annan setzte sich in dem Gespräch mit Assad für ein Ende der Gewalt, den ungehinderten Zugang für Hilfsorganisationen und die Freilassung von politischen Häftlingen ein. Einzelheiten wollte die UNO nicht bekanntgeben. Für Sonntag wurde ein weiteres Treffen Assads mit Annan angekündigt. Der UNO-Sondergesandte wolle auch "Oppositionsführer, jugendliche Aktivisten und Geschäftsleute" treffen, hieß es.

Das syrische Regime lässt seit etwa einem Jahr die Proteste im Land brutal niederschlagen. Etwa 8.500 Menschen sollen dabei getötet worden sein. Assad erklärte gegenüber Annan, ein Dialog könne nicht zum Erfolg führen, solange "terroristische Gruppen" Zivilisten und Soldaten angriffen.

Idlib wurde bereits seit Tagen von der syrischen Armee beschossen, am Samstag steigerte sich die Intensität der Angriffe. Truppentransporter seien am Abend in die Stadt gerollt, teilte die in London ansässige Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Es seien mehrere Zivilisten getötet worden. Insgesamt kamen demnach am Samstag im ganzen Land 62 Menschen ums Leben.

Moskau einigt sich mit Arabischer Liga auf Erklärung
Trotz erheblicher Meinungsverschiedenheiten einigten sich Russland und die Arabische Liga auf eine Fünf-Punkte-Erklärung zum Konflikt in Syrien. Die Gewalt, "woher sie auch kommt", müsse beendet werden, hieß es in dem Papier, das vom Regierungschef und Außenminister von Katar, Scheich Hamad Bin Jassem al-Thani, im Beisein des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Kairo verlesen wurde. Russland und die Arabische Liga wandten sich zugleich gegen eine ausländische Intervention, forderten eine uneingeschränkte humanitäre Versorgung und eine "unparteiische" Beobachtung des Konflikts.

In anderen Punkten bestand die Uneinigkeit fort. Die arabischen Minister forderten nach einer Sitzung ohne Lawrow, der UNO-Sicherheitsrat müsse eine Resolution über eine "sofortige" Beendigung der Gewalt in Syrien verabschieden. Lawrows Ministerium wiederum erklärte in Moskau, Russland lehne weiterhin jegliche "grobe Einmischung" in Syrien ab. Russland ist Syriens engster Verbündeter.

EU: "Wir gehen den Weg einer politischen Lösung"
Die EU lehnt eine internationale Militärintervention ab. "Wir gehen den Weg einer politischen Lösung", sagte die EU-Außenpolitikbeauftragte Catherine Ashton am Samstag. Die Europäische Union will den Druck auf das Regime in Syrien über Sanktionen aufrecht halten.

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