Nächste Neuauszählung?

ÖH-Wahlen angefochten: Panne auch bei Studierenden

Politik
06.06.2023 12:52

Kommt es nun auch zu einer Neuauszählung der Stimmen bei den Hochschülerschaftswahlen, die im Vormonat abgehalten worden sind? Die Fachschaftslisten (FLÖ) haben wegen ähnlicher Pannen wie bei der SPÖ-Auszählung das Ergebnis angefochten.

Konkret waren in einer Unterkommission zunächst die Stimmen der FLÖ dem Kommunistischen StudentInnenverband - Linke Liste (KSV-LiLi) zugeordnet worden und umgekehrt. Das wurde zwar berichtigt, im Zuge dessen wurden aber nach Angaben der FLÖ auch sechs Stimmen neu entdeckt. Auch diese wurden im Ergebnis mittlerweile berücksichtigt.

Nach der Neuauszählung dürfte zwar das Ergebnis dieser Unterkommission nun passen. Die FLÖ wollen aber nun die gesamte Uni Wien neu auszählen lassen - was in einer Kommission passiert sei, könne schließlich auch bei anderen der Fall sein.

Angefochten wurde sowohl die Wahl der Universitätsvertretung als auch jene der Bundesvertretung, bestätigte man in der Bundeswahlkommission auf APA-Anfrage. Zunächst müsse nun die Wahlkommission an der Uni Wien eine Stellungnahme abgeben. Dann müsse man schauen, ob weitere Ermittlungsschritte einzuleiten sind. Über die Anfechtung der Wahl zur Universitätsvertretung entscheidet dann die Bundeswahlkommission, über jene zur Bundesvertretung Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP).

Technische Probleme bei Stimmabgabe
Bei beiden Wahlen erreichte der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) an der Uni Wien die mit Abstand meisten Stimmen, gefolgt von den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sowie dem KSV-Lili. Bereits der Wahlprozess war von technischen Problemen begleitet worden. Zunächst gab es Ärger über ein zu spät fertiggestelltes Wählerverzeichnis, danach über Serverprobleme bei der Stimmabgabe.

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