„Geht so nicht weiter“

Nehammer bei Blitz und Donner in Rom

Politik
02.05.2023 17:58

Mit Blitz, Donner und militärischen Ehren wurde Bundeskanzler Karl Nehammer am Dienstag im italienischen Regierungssitz Palazzo Chigi in Rom empfangen. Er traf dort Premierministerin Giorgia Meloni zu einem Arbeitsgespräch.

Schwerpunkt der Unterredung war in erster Linie der Kampf gegen illegale Migration. Österreich und Italien wollen sich im Vorfeld des nächsten Europäischen Rates im Juni, bei dem Migration wieder auf der Tagesordnung steht, abstimmen. Es brauche Allianzen, um auf europäischer Ebene Fortschritte zu erreichen.

„So wie es bisher war, geht es nicht weiter. Das Asylsystem in Europa ist gescheitert“, sagte Nehammer. Österreich als Binnenland und Italien als Ankunftsland gehören zu den am meisten von illegaler Migration belasteten Ländern in Europa. Meloni sprach davon, dass sie und Nehammer „auf der gleichen Wellenlänge seien und die gleichen Visionen“ hätten. Konkret fordern beide konsequente Rückführungen, Asylanträge in Drittstaaten und einen robusten Außengrenzschutz.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni

„Die Zusammenarbeit mit Österreich ist essenziell, weil wir unter den großen Migrationsströmen leiden“, sagte Meloni und forderte einen Paradigmenwechsel in der EU. „Es müssen unbedingt alle Grenzen der EU geschützt und verteidigt werden.“

Die 46-Jährige Meloni gewannt im Herbst 2022 mit ihrer Partei Fratelli d‘Italia die Parlamentswahlen und bildete eine Koalition mit der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini und Silvio Berlusconis konservativer Forza Italia.

Italien hatte im Jahr 2023 von Jänner bis Mitte April rund 35.000 Asylanträge, in Österreich waren es 12.000. Pro Kopf gemessen belegt Österreich Rang 3 in der EU, Italien mit seinen 60 Millionen Einwohnern Rang 12. Das Land ist in erster Linie von den Massenankünften über das Meer belastet.

Am 11. April beschloss der italienische Ministerrat für sechs Monate den Ausnahmezustand für das gesamte Staatsgebiet aufgrund des starken Anstiegs der Migrationsströme. Diese haben zu einer starken Überfüllung der Erstaufnahmezentren und insbesondere des Hotspots Lampedusa geführt. Italien fordert einerseits eine Entlastung von Lampedusa durch den Bau neuer Einrichtungen sowie die konsequente Rückführung von Migranten.

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