Mo, 23. Juli 2018

Nach 50 Jahren

29.09.2011 10:11

Castro erlaubt Kubanern wieder, Autos zu verkaufen

Nach mehr als 50 Jahren dürfen sich Kubaner wieder gegenseitig Autos verkaufen. Der Handel ist zwar nur unter strengen Auflagen erlaubt, aber immerhin ein erster Schritt der angekündigten Reformen des kubanischen Staatschefs Raúl Castro zur wirtschaftlichen Öffnung des Landes. Angesichts des Reformwillens zeigte sich auch US-Präsident Barack Obama offen für einen neuen Kurs in seiner Kuba-Politik.

Die kubanische Führung veröffentlichte am Mittwoch genaue Vorgaben für die "Übertragung des Besitzes von Fahrzeugen durch Kauf, Verkauf oder Spende zwischen Kubanern, die auf der Insel leben, und Ausländern, die auf Kuba leben". Der Kauf importierter Neuwagen bleibt allerdings nur denjenigen vorbehalten, die mit Dollar oder dem an den Dollar gebundenen Peso Convertible bezahlen und für den Staat arbeiten. Zudem dürfen sie nur alle fünf Jahre ein Auto kaufen. Für die meisten Kubaner kommt das wegen Geldmangels aber ohnehin nicht infrage.

Bisher durften nur Autos bis Baujahr 1959 verkauft werden
Bisher durften Kubaner nur Autos kaufen oder verkaufen, die vor der Revolution 1959 gebaut worden waren - es sind meist die alten US-Limousinen, die das Bild der Hauptstadt Havannas prägen. Mit den neuen Regeln könnten Zehntausende Autos sowjetischer Bauart auf den Markt gebracht werden, die sich die Kubaner vor 1990 über ihre Arbeit kaufen konnten. Zum Verkauf stehen dürften bald auch Autos, die Künstler, Sportler oder im Ausland arbeitende Ärzte mit in ihre Heimat bringen durften.

In Kuba lebende Ausländer unterliegen denselben Regeln, doch Ausländer, die sich nur vorübergehend im Land befinden, dürfen bis zu zwei Autos kaufen oder importieren. Zudem dürfen künftig auch auswandernde Kubaner - rund 38.000 im Jahr - ihr Auto vor der Ausreise verkaufen.

Die neuen Regeln sind Teil der von Staatschef Raúl Castro angekündigten Reformen zur wirtschaftlichen Öffnung des Landes. Noch in diesem Jahr dürften auch neue Regeln für Kauf und Verkauf von Wohnungen bekannt gegeben werden.

Die Wirtschaftsreformen zielen darauf ab, die unproduktive Planwirtschaft mit Privatinitiativen vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Über eine Million im Staatssektor beschäftigte Menschen sollen entlassen werden und in der entstehenden Privatwirtschaft in den Städten und auf dem Land ihr Auskommen finden.

Kurswechsel in der Kuba-Politik der USA?
Unterdessen bekundete US-Präsident Barack Obama seine Offenheit für einen neuen Kurs in der Kuba-Politik. Bedingung sei aber, dass sich das Land Reformen öffne und seine Mentalität des Kalten Krieges aufgebe, sagte Obama am Mittwoch bei einer Internet-Diskussion mit lateinamerikanischen Journalisten.

"Solange ich Präsident bin, werde ich immer bereit sein, unsere Kuba-Politik zu ändern, wenn wir eine ernsthafte Absicht seitens der kubanischen Regierung erkennen, dem Volk Freiheit zu gewähren", so Obama. Kuba müsse politische Gefangene freilassen und grundlegende Menschenrechte gewährleisten, forderte der US-Präsident.

Kubanischer Außenminister vermutet leeres Versprechen
Der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez wies Obamas Angebot als überkommen zurück. Es habe immer eine tiefe Kluft gegeben, zwischen dem, was Obama sage, und dem, wie er tatsächlich handle, nicht nur mit Blick auf Kuba, kritisierte Rodriguez.

Das US-Embargo gegen Kuba wurde 1960 verhängt und besteht noch heute. 2009 nahm Obama zwar einige Restriktionen zurück, das Embargo kann er aber nicht ohne die Zustimmung des Kongresses aufheben.

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