Von NÖ abgeschafft

Teure ORF-Abgaben: Druck auf andere Länder wächst

Unter dem Motto „Kulturförderung“ holen sich Landesfürsten bei Rundfunk-Gebühr ein Körberlgeld - die Front bröckelt ...

Jahrelange gelebte politische Tradition ist die teure ORF-Länderabgabe, quasi ein Körberlgeld auf die Zwangsgebühr noch draufgeschlagen. Doch durch die neue Haushaltsabgabe ab 1. Jänner 2024 scheint Bewegung in die Sache zu kommen.

Bereits drei Bundesländer verzichten
Denn mit Schwarz-Blau verzichtet auch Niederösterreich ab nächstem Jahr nun schon als drittes von neun Bundesländern (siehe Grafik unten) auf die Landesabgabe. Damit sinkt der künftige „ORF-Beitrag“ in NÖ von bisher 28,25 Euro um fast die Hälfte auf 15,20 Euro fürs Programmentgelt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „Die Umstellung auf eine flächendeckende Haushaltsabgabe, auch für Menschen, die den ORF nicht sehen oder hören wollen, machen wir so nicht mit.“

In Summe eine Entlastung von 41 Millionen Euro pro Jahr – die übrigens noch im Vorjahr auf Antrag einer FPÖ-SPÖ-Allianz von der ÖVP abgeschmettert worden war.

Druck auf Landesfürsten wächst
In Zeiten der Mega-Teuerung wächst nun jedenfalls der Druck auf die anderen Landesfürsten (Salzburgs Wilfried Haslauer überlegt ebenfalls die Abschaffung), die sogenannte Kultur- und Sportförderung aus dem jeweiligen Budget zu begleichen. Bieten doch Vorarlberg, Oberösterreich und künftig Niederösterreich auch ohne Zusatzsteuer viel Oper, Theater sowie Sportvereine an.