69,90 Euro Ersparnis

Paukenschlag in NÖ: Abgabe zur ORF-Gebühr fällt

„Eine spürbare Entlastung der Landsleute“, verspricht NÖ-LH Mikl-Leitner.

(Bild: APA/Harald Schneider)

Mit der geplanten Abschaffung der GIS-Gebühr ab 1. April 2024 kommt auch Bewegung in die Frage der ORF-Landesabgabe. Am Sonntagvormittag kündigte Niederösterreich an, ab diesem Zeitpunkt keine Landesabgabe mehr einzuheben. Das bringe für den Einzelnen 69,90 Euro jährliche Ersparnis, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).

Die Landesabgabe, die in der Kompetenz der einzelnen Bundesländer liegt, macht derzeit in Niederösterreich 5,80 monatlich Euro aus. Oberösterreich und Vorarlberg verzichteten schon bisher darauf, Salzburg denkt daran, künftig auf den Zuschlag zu verzichten.

In Summe würden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher mit knapp 41 Millionen Euro entlastet werden, hieß es. Das sei „eine spürbare Entlastung der Landsleute“, wurde Mikl-Leitner in einer Aussendung zitiert. LH-Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) sprach davon, dass man damit die „ORF-Zwangsabgabe auf Landesebene“ abschaffe.

Die Abschaffung der ORF-Landesabgabe ist nach dem am Samstag angekündigten Pflegescheck - krone.at berichtete - das zweite Projekt unter Schwarz-Blau in Niederösterreich binnen drei Tagen.

Wo es keine Landesabgabe gibt

In Oberösterreich und Vorarlberg wurde bisher keine Landesabgabe auf das ORF-Entgelt aufgeschlagen. Dort macht der ORF-Beitrag ab 2024 rund 15,20 Euro aus anstatt der gegenwärtigen 22,45 Euro.

Drittes Bundesland ohne Landesabgabe
Damit dürfte Niederösterreich das dritte Bundesland werden, das keine Landesabgabe erhebt. In Vorarlberg und Oberösterreich ist dies bereits jetzt der Fall. Erst am Freitag hatte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) betont, dass er es am sympathischsten fände, auf die Landesabgabe zu verzichten.

Aktuell werden 70 Prozent der Landesabgabe in Niederösterreich für die Kultur und 30 Prozent für den Sport verwendet. Die Förderungen für Kultur und Sport werden nach der Abschaffung der Landesabgabe zur Gänze aus dem allgemeinen Budget des Landes finanziert.