Kein Köpferollen

Kaiser bleibt SPÖ-Chef, ab Mittwoch wird sondiert

Politik & Wirtschaft
07.03.2023 14:45

Peter Kaiser bleibt SPÖ-Chef in Kärnten. Der Landesparteivorstand sprach ihm am Dienstag einstimmig das Vertrauen aus. Kaiser hatte sich zuvor nach den kräftigen Stimmeneinbußen bei der Landtagswahl dem Gremium gestellt. Bezüglich der Bildung der neuen Landesregierung hieß es am Dienstag, dass ab Mittwoch Sondierungsgespräche geführt werden, zuerst an die Reihe kommen die Freiheitlichen. 

Bereits vor der Vorstandssitzung hatten sich Vertreter der Landespartei solidarisch mit dem Landeshauptmann gezeigt. Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ) etwa meinte, es gebe keine Notwendigkeit einer Personaldebatte.

Diversen Gerüchten wurden Absagen erteilt
Auch Gerüchte, wonach Landesgeschäftsführer Andreas Sucher ausgetauscht werden könnte, wurde eine Absage erteilt. Auch der Klagenfurter Vizebürgermeister Philipp Liesnig hielt schon vor der Sitzung ein Köpferollen für unwahrscheinlich. Man werde das Ergebnis sachlich analysieren.

Bei der Wahl am Sonntag kam die SPÖ auf 38,92 Prozent der Stimmen - ein Minus von 9,02 Prozentpunkten gegenüber 2018.

SPÖ und ÖVP werden wohl weiterhin zusammenarbeiten
Nachdem auch die Kärntner ÖVP Dienstag die Weichen für Koalitionsverhandlungen stellte, läuft alles auf ein Weiterführen der Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP hinaus. Dabei dürften die Roten allerdings einen Regierungssitz an die Schwarzen verlieren, sodass das Kräfteverhältnis in einer künftigen Landesregierung wohl im Verhältnis 4:3 aufgeteilt werden wird.

Sondierungsgespräche ab Mittwoch
Den Anfang bei den Sondierungsgesprächen macht am Mittwoch die FPÖ. Am Donnerstag ist die ÖVP an der Reihe und am Freitag sondiert die SPÖ mit dem Team Kärnten, gab Kaiser bekannt. Er habe vom Parteivorstand für die Sondierungsgespräche „freie Hand“ bekommen, berichtete er nach der Sitzung am Dienstag. Auch das Team stehe bereits fest: Neben dem SPÖ-Chef selbst würden diesem dessen Stellvertreterinnen Beate Prettner und Gabriele Schaunig angehören. Weiters vertreten sind im Team AK-Präsident Günter Goach, SPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher und Klubobmann-Stellvertreter Andreas Scherwitzl.

Auch das Verhandlungsteam für mögliche Koalitionsgespräche stehe bereits. Die ÖVP will nach der SPÖ auch mit FPÖ und Team Kärnten sondieren.

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