Doch kein Rücktritt?
Verwirrspiel um ukrainischen Verteidigungsminister
Ein ranghoher Abgeordneter der ukrainischen Regierungspartei Diener des Volkes hat am Wochenende die Absetzung von Verteidigungsminister Olexij Resnikow verkündet. Auch ein Nachfolger sei schon ernannt worden, hieß es. Doch nun soll wieder alles anders sein. Diese Woche soll es keine Rochade in der Regierungsmannschaft von Präsident Wolodymyr Selenskyj geben. Dieser sprach am Dienstag von „Gerüchten oder Pseudoinformationen“.
In einer Rede an das Parlament dankte der Staatschef allen, „die dazu beitragen, die Einheit der Ukraine zu bewahren und keine Gerüchte oder andere Pseudoinformationen“ verbreiteten. Dem Feind dürfe nicht erlaubt werden, „mit den Emotionen unseres Volkes zu spielen“.
Im Verteidigungs- und Sicherheitssektor würden auf verschiedenen Ebenen personelle und institutionelle Schritte unternommen. Die Entscheidungsgewalt liege dabei ausschließlich bei ihm, dem Präsidenten, schrieb Selenskyj in einem Beitrag auf Telegram, in dem er aus seiner Rede an das Parlament zitierte.
Resnikows Stellvertreter musste gehen
Resnikow steht wegen eines Korruptionsskandals unter Druck. Das von ihm verantwortete Verteidigungsministerium soll Lebensmittel für Soldaten zu überhöhten Preisen gekauft haben. Selenskyj hatte ein hartes Vorgehen angekündigt, zahlreiche Politiker - darunter auch ein Stellvertreter Resnikows - verloren ihre Posten.
Der Verteidigungsminister selbst sendet ebenfalls keine Signale für einen Rückzug aus. Am Dienstag schrieb er auf Twitter, er „halte die Stellung“.
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