Korruption in Ukraine

Verteidigungsminister muss Posten räumen

Ausland
05.02.2023 21:22

Der wegen mehrerer Korruptionsskandale unter Beschuss geratene ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow muss seinen Posten räumen. Dem Vernehmen nach soll Resnikow aber lediglich das Ressort wechseln.

Neuer Ressortchef werde der bisherige Chef des Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanow, teilte der Parlamentsabgeordnete und Fraktionschef von Präsident Wolodymyr Selenskyjs Partei Diener des Volkes, Dawyd Arachamija, mit. Resnikow war nach einer Reihe von Skandalen und Affären im Verteidigungsministerium in die Kritik geraten. Unter anderem war zuletzt sein Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten. Zudem sollen nach Medienberichten unter anderem in einem anderen Bereich der Behörde beim Bau von Kasernen Gelder veruntreut worden sein. Resnikow hatte die Vorwürfe zuletzt zurückgewiesen. Ziel sei es offenbar, das „Vertrauen in das Verteidigungsministerium zu einem sehr wichtigen Zeitpunkt zu untergraben“, erklärte er.

Resnikow: „Kein Beamter bleibt ewig im Amt“
Zu den Spekulationen der Medien über seinen Rücktritt oder seine Entlassung hatte Resnikow zuvor gemeint, er werde alles für den Sieg der Ukraine tun. „Mein Beruf, zumindest als Jurist, gibt mir die Möglichkeit, optimistisch zu denken, dass ich auf jeden Fall ein interessantes Projekt finden werde, das es mir ermöglicht, diesen Krieg zu gewinnen und dann die militärische und politische Führung der Russischen Föderation zu bestrafen“, sagte er. Resnikow, der seit November 2021 Verteidigungsminister ist, betonte aber: „Kein Beamter bleibt ewig im Amt.“

Resnikow selbst dürfte aber nicht in korrupte Vorgänge verwickelt gewesen sein. Aus diesem Grund dürfte er nur eine andere Aufgabe in der Regierung übernehmen - womöglich die des Justizministers, wie bild.de berichtet.

Die Ukraine wehrt seit fast einem Jahr eine russische Invasion ab. Die Finanzierung der Militärausgaben hängt dabei zu großen Teilen von westlichen Geldern ab. Das osteuropäische Land gilt als eines der korruptesten Länder Europas. Selenskyj hatte zuletzt eine Reihe hochrangiger Staatsbediensteter ausgewechselt und dies mit Korruptionsvorwürfen begründet. Zu den Aufsehen erregenden Fällen gehörte der eines stellvertretenden Verteidigungsministers, der nach einem von ihm bestrittenen Bericht zurücktrat, wonach sein Ministerium überhöhte Preise für die Truppenverpflegung gezahlt habe.

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