Trotz neuer Sanktionen

Scholz: „Ich werde wieder mit Putin telefonieren“

Nach mehr als elf Monaten Krieg hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj neue Sanktionen in Kraft gesetzt. Betroffen seien 185 Unternehmen und Personen, die Russland im Angriffskrieg gegen sein Land unterstützten, sagte Selenskyj am Samstagabend. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt weiter auch auf Gespräche mit Kremlchef Wladimir Putin. Er warnte mit Blick auf Waffenlieferungen vor einem „Überbietungswettbewerb“.

Unterdessen zieht die Ukraine einen Boykott der Olympischen Spiele 2024 in Paris in Betracht, falls dort Athleten aus Russland antreten dürfen.

Ukraine: Sanktionen gegen Raiffeisen und UniCredit
In einer Videobotschaft kündigte Selenskyj Strafen gegen Firmen und Unternehmer an, die im Auftrag des „Aggressorstaates“ Personal und Militärtechnik per Bahn transportieren, darunter russischen Leasingtöchter der Großbanken Raiffeisen und Unicredit. Auch Firmen aus dem Nachbarland Belarus, die Russland bei Transporten unterstützen, stehen auf der Liste. Russland hat das Nachbarland am 24. Februar vergangenen Jahres überfallen. Seither ist Krieg.

Kremlsprecher: „Putin bleibt offen für Kontakte“
Scholz sagte dem „Tagesspiegel“ (Sonntag): „Ich werde auch wieder mit Putin telefonieren - weil es nötig ist, dass miteinander gesprochen wird.“ Es sei an Putin, „diesen furchtbaren unsinnigen Krieg zu beenden, der schon Hunderttausende das Leben gekostet hat“. Wichtig sei, aufs „eigentliche Thema“ zurückzukommen: „Wie kommt die Welt aus dieser schrecklichen Lage heraus? Die Voraussetzung dafür ist klar: der Rückzug russischer Truppen.“ Aus Moskau hieß es dazu, es gebe derzeit keine konkreten Pläne für ein Telefonat. Kremlsprecher Dmitri Peskow bekräftigte aber: „Putin bleibt offen für Kontakte.“

Mit Blick auf neue Forderungen zur Lieferung von Kampfjets an die Ukraine warnte Scholz davor, „in einen ständigen Überbietungswettbewerb einzusteigen, wenn es um Waffensysteme geht“. Die Frage der Kampfflugzeuge stelle sich gar nicht. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hingegen befürwortete in der ARD die Lieferung von Kampfjets. Dafür kämen amerikanische F16-Jets in Frage oder Flugzeuge sowjetischer Bauart aus alten DDR-Beständen. Ausländische Kräfte dürften der Ukraine gemäß dem Völkerrecht Waffen liefern, auch Kampfflugzeuge.