Erneuter Zuspruch

SP-Parteitag in NÖ: 89% stimmten für Schnabl

01.10.2022 15:03

Mit 89 Prozent der Delegiertenstimmen wurde Franz Schnabl erneut als Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich in Schwechat wiedergewählt.

Mit einer schwungvollen Einlage von „The Ridin Dudes“ wurde der 43. SPÖ-Landesparteitag im Multiversum Schwechat eröffnet. Gegen 10.15 Uhr zog Landesparteivorsitzender Franz Schnabl mit Standing Ovations von seinen Kollegen in den Festsaal ein. 333 von 393 eingeladenen Delegierten und insgesamt 1200 Gäste pilgerten nach Schwechat, um den Parteitag mitzuverfolgen.

Von den 333 Delegiertenstimmen nahmen 329 von ihrem Stimmrecht Gebrauch: 89 Prozent sprachen sich für Schnabl als Landesparteivorsitzenden aus. „Warten wir nicht auf eine bessere Zukunft, machen wir sie!“, so der SP-NÖ-Chef.

Die SPÖ sei eine ehrliche und demokratische Partei. „Das unterscheidet uns auch, weil wir nicht falsch sind und uns verstellen, von Wahlergebnissen, die man in Graz oder in Donezk macht“, so Schnabl - eine Anspielung auf die 100 Prozent Zustimmung für ÖVP-Parteiobmann Karl Nehammer beim Bundesparteitag in Graz.

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In der offiziellen Rede von dem wiedergewählten Franz Schnabl betont er die hohe Inflationsrate, die Österreich im Griff hat: „Wir sehen einem Orkan ins Auge und wir wissen, dass der auf dieses Land zurast.“

„Besser fürs Land. So sind wir“, lautete das Motto am Parteitag. Schnabl will Niederösterreich weiterbringen, moderner, offener, demokratischer und menschlicher machen. Ob die Landtagswahl am 29. Jänner oder erst später stattfinden wird: Die SPÖ werde die Landtagswahl rocken und St. Pölten erschüttern, so Schnabl in seiner Rede. Diese Erschütterung werde man bis nach Wien spüren. Jetzt gäbe es die historische Chance, die Bundesregierung sowie die absolute Mehrheit im Land „zum Teufel zu jagen“:

Wir werden mit dem Wahlergebnis in Niederösterreich diese Bundesregierung zum Kippen bringen.

SPÖ-Landesparteivorsitzender Franz Schnabl

Die SPÖ mache eine Politik der Hoffnung, so Schnabl. Freiheit, Gleichheit und Solidarität seien das Ziel der sozialdemokratischen Partei. Die Teuerung zu stoppen, sei „eine Frage der Gleichheit“. Die Menschen würden Arbeit wollen, von der sie auch leben können.

SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner konnte nicht von Anfang an dabei sein, sie war zuvor beim Landesparteitag in Oberösterreich und stieß nach der Mittagspause dazu. Neben der Inflationsrate in Österreich und den Ukraine-Krieg thematisierte sie auch die Corona-Pandemie. Solche Krisen habe die SPÖ als Auftrag und Verantwortung gesehen, diese Herausforderungen zu lösen. „Die aktuelle Bundesregierung besteht diese Bewährungsprobe nicht“, kritisierte die SPÖ-Chefin.

„Wir sind die Partei der Zuversicht“, so Rendi-Wagner. Mögen die Krisen noch so viele sein, die Botschaft der SPÖ müsse lauten: „Es gibt eine Lösung.“ Die große gemeinsame Aufgabe der Sozialdemokratie sei es, dem Land eine neue Richtung zu geben, „eine Richtung der Zuversicht und des Optimismus“.

„Schwarzen Mief“ vertreiben
Die beiden Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar und Klaus Seltenheim kritisierten vor allem die ÖVP in Bezug auf die bevorstehende Landtagswahl: „Die ÖVP wird sich nicht kampflos geschlagen geben, nicht fair spielen und alles daran setzen, um von den Korruptionsvorwürfen und Skandalen abzulenken“, so Kocevar. Man müsse schauen, dass sich die SPÖ auf ihre Themen konzentriere. Es gehe nicht darum, einen besseren Wahlkampf zu führen, sondern mit dem System der ÖVP aufzubrechen, um so das Land voranzubringen. Seltenheim bestätigt: „Geschlossenheit ist der Schlüssel. Wenn andere spalten wollen, muss Einigkeit unsere Stärke sein.“ Die SPÖ wolle den „schwarzen Mief“ im Landhaus vertreiben und so frischen Wind bringen.

NÖ-Gesundheitsministerin Ulrike Königsberger-Ludwig sprach das „Zehn-Punkte-Programm“ gegen den Kassenärztemangel an. Alle Menschen müssen die gleiche Gesundheitsversorgung erhalten. Es gehe darum, gemeinsam mit Menschen Politik zu gestalten und tatsächlich zuzuhören, so Königsberger-Ludwig.

Statt Wahlkarte zückte man App
Der Landesparteitag ging vermehrt papierfrei über die Bühne. Somit erfolgte der „Check in“ über die eigene SPÖ-App und auch abgestimmt wurde via QR-Code auf dem Smartphone.

2017 wurde Schnabl mit 98,8 Prozent von der eigenen Partei als Landesparteivorsitzender der SPÖ wiedergewählt, 15 Monate später konnte er bei der Wiederwahl 86 Prozent der Delegiertenstimmen von sich überzeugen. Bei der heutigen Wahl erhielt er 89 Prozent Zustimmung. Schnabl war der einzige Kandidat.

Neue Umfrage zur Landtagswahl 2023
Laut einer Umfrage der „Niederösterreichischen Nachrichten“ („NÖN“) würden die niederösterreichischen Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen 2023 25 Prozent erzielen - 2018 hatten sie 23 Prozent erreicht. Beim erstmals durchgeführten Relevanzindex wurde abgefragt, wer in Zukunft weiterhin eine wichtigere bzw. eine noch wichtigere Rolle in Niederösterreich spielen sollte. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) liegt mit 32 Prozent auf Platz 1, Franz Schnabl würde laut Umfrage 18 Prozent erzielen und würde somit auf Rang 2 landen.