„War Hoffnungspartei“

Austritt: Die MFG verliert eine zentrale Figur

Gerhard Pöttler tritt auch aus der Partei aus.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

MFG-Bundesgeschäftsführer Gerhard Pöttler tritt überraschend zurück. Als Grund gibt der gebürtige Salzburger, der ein wichtiger Mann in der Partei ist, interne Differenzen an. Damit verliert die Partei kurz nach dem verpassten Einzug in den Tiroler Landtag auch noch den Bundesgeschäftsführer, Bundesfinanzreferenten sowie Landesparteiobmann Salzburgs.

„Viele meiner Versuche der MFG ein professionelles Gesicht zu verleihen sind geglückt, andere wiederum weniger. Es macht an dieser Stelle kaum Sinn, Schuldige zu suchen, das wäre auch nicht ich“, erklärte Pöttler.

Für mich war die MFG eine Hoffnungspartei. Die Rechnung aus Oberösterreich zeigt aber - als nur eines von vielen Beispielen - dass die Partei eben nicht anders ist als andere Parteien.

Gerhard Pöttler

„Ich bin zur Auffassung gekommen, dass die handelnden Personen bei uns zum Teil nicht mehr in die Praxis umsetzen, was wir unseren Unterstützern versprochen haben. Da kann und will ich nicht mehr mitmachen“, so Pöttler in einem Schreiben an die Partei. Anbiedern an das bestehende System sei aus seiner Sicht auch schon bei der MFG passiert.

Rechnung für Coaching-Ausbildung im Fokus
Konkret führte der Salzburger eine Rechnung für eine Coaching-Ausbildung für die drei MFG-Landtagsabgeordneten in Oberösterreich in der Höhe von 28.800 Euro für insgesamt 30 Einheiten an. Dies sei gesetzlich zwar im Parteienfinanzierungsgesetz geregelt und auch genehmigt. Moralisch sei es für ihn in einer MFG, die „anders“ sein wolle, aber nicht vertretbar, für eine Einheit pro Person fast 1.000 Euro Steuergeld brutto zu bezahlen, während sich viele Menschen die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens nicht mehr leisten könnten.

„Die Partei ist eben nicht anders als andere Parteien“
„Für mich war die MFG eine Hoffnungspartei. Die Rechnung aus Oberösterreich zeigt aber - als nur eines von vielen Beispielen - dass die Partei eben nicht anders ist als andere Parteien“, sagte Pöttler. Für den Weg weg von einer „Ein-Themen-Partei“ hin zu neuen Themen, bei denen sich die Partei klar positionieren müsse, brauche es vielmehr eine kritische Auseinandersetzung mit den bei der Gründung erarbeiten Werten. „Vielleicht ist mein Ausstieg der Startschuss für die MFG, einen Nachdenkprozess zu beginnen.“

Unklar ist, was das Ausscheiden von Pöttler für die MFG ein halbes Jahr vor der Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 bedeutet. In einer Pressekonferenz Mitte August hatte der scheidende Landesparteichef noch betont, dass laut einer selbst durchgeführten Umfrage elf Prozent der Befragten die MFG wählen würden.