Stimmungsbarometer

Volksbegehren: „Oft sind es politische Matches“

(Bild: Hronek Eveline)

Viele Volksbegehren finden keine Umsetzung, sie dienen jedoch als Stimmungsbarometer und entfalten später ihre Wirkungen.

Die Österreicher und ihr Bargeld. Das Volksbegehren landete auf Platz 1 der aktuellen Charts. Insgesamt Platz 13 - siehe Grafik unten.

Erfolgreichste Volksbegehren in Österreich

(Bild: APA)

„Es hängt davon ab, wie stark das Thema zieht“
Das Bargeld wird bleiben. Kein Politiker wird sich an eine Abschaffung heranwagen. Doch nicht immer endet das Nehmen der 100.000er-Hürde im Ziel. „Es hängt davon ab, wie stark das Thema zieht“, sagt Parteienexperte Hubert Sickinger.

Und selbst früher war es nicht immer so wie beim ersten Begehren zur Unabhängigkeit des ORF. Beispiel Konferenzzentrum (heute Austria Center Vienna). Ganz oben im Ranking mit 1,3 Millionen. Vorangetrieben von der ÖVP. Alleinregent Kreisky (SPÖ) ließ es dennoch bauen.

Oft gehe es um politische Matches. Sickinger nennt „Don’t smoke in Lokalen“. Mehr als 800.000 Unterschriften. Dazu die Ärztekammer dahinter. Die FPÖ beharrte weiter auf dem blauen Dunst. „Doch kaum war die Regierung mit Türkis vorbei, wurde das Verbot auch umgesetzt.“