VP vs. SP im Ausschuss

Rote Auskunftspersonen: Kaum eine Frage zugelassen

Ex-Kanzleramtsminister Josef Ostermayer als Auskunftsperson im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Eine breitflächige Abfuhr kassierte die Volkspartei für ihre Fragen im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss am Mittwoch. Mangels Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand mussten die Auskunftspersonen - eine Abteilungsleiterin im Kanzleramt, der frühere Wiener SPÖ-Gemeinderat Siegfried Lindenmayr und Ex-SPÖ-Kanzleramtsminister Josef Ostermayer - kaum antworten.

Es war ein kurioser Tag im U-Ausschuss: Die ÖVP hatte SPÖ-Personen geladen, um mutmaßlich verdächtige Studien aus der Ära der roten Kanzler Werner Faymann und Christian Kern zu beleuchten.

„Was hat das mit ÖVP-Korruption zu tun?“
Lindenmayr sollte etwa über eine Studie aus 2015 Auskunft geben. Er fragte: „Was hat das mit ÖVP-Korruption zu tun?“

Der ehemalige Wiener SPÖ-Landtagsabgeordnete Siegfried Lindenmayr

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Skurrile Debatten
Letztlich wurde kaum eine Frage zugelassen. Vorsitzender Norbert Hofer (FPÖ) und Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl sahen oft keine Zusammenhänge mit dem Untersuchungsgegenstand. Die ÖVP-Vertreter fragten dennoch weiter, was zu skurrilen Debatten führte. Die letzte Auskunftsperson war Ostermayer.

Die ÖVP befragte ihn zu explodierenden Inseratenkosten unter Faymann. Vorsitz und alle anderen Parteien erkannten auch hier keinen Zusammenhang. Ostermayer, der 2016 aus der Regierung ausschied, war wenig überraschend rasch wieder verabschiedet.