Wasserstreit Feldkirch
Agrargemeinschaft Altenstadt sieht sich im Recht
Im Wasserstreit der Stadt Feldkirch hat bisher niemand die Position der Agrargemeinschaft beleuchtet. Gegenüber der „Krone“ äußerst Obmann Robert Ess zum ersten Mal seine Sicht der Dinge.
Zu einem Thema gibt es meistens mehrere Meinungen. So auch im Fall des politischen Wasserstreits in der Stadt Feldkirch. Dabei geht es um Zahlungen für Trinkwasserförderung, die die Montfortstadt - eventuell zu Unrecht - an die Agrargemeinschaft Altenstadt gezahlt haben soll. Belegen soll das, wie berichtet, ein von der Stadt unter Verschluss gehaltenes Gutachten. Dieses wiederum bezieht sich auf ein VfGH-Urteil zu einem Streitfall in Tirol, welches nahelegt, dass viele Eigentumsübertragungen von Gemeinden an Agrargemeinschaften nicht die gebotene rechtliche Grundlage einhalten. Gerade an der Relevanz dieses höchstgerichtlichen Erkenntnisses stößt sich der Obmann der Agrargemeinschaft Altenstadt, Robert Ess. „Das Urteil aus Tirol ist auf unseren Fall gar nicht anwendbar“, ist er überzeugt.
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