Weitere Schmid-Chats

Kurz-Umfeld plante Budget ohne Finanzminister

(Bild: Peter Tomschi)

Die Getreuen von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) haben im Rahmen ihres „Projekts Ballhausplatz“ vor der Neuwahl 2017 einen Budgetplan für 2018 bis 2022 erarbeitet - und zwar ohne den damaligen Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) einzubeziehen. Das legen weitere Chats von Thomas Schmid nahe, der damals Generalsekretär im Finanzministerium war.

Wie der „Standard“ berichtet, chattete Schmid demnach mit Bernhard Bonelli, damals Kabinettsmitarbeiter im Außenministerium unter Kurz, über ein entsprechendes Vorhaben. Beide gehörten zu den engsten Vertrauten des im Zuge der Umfragenaffäre zurückgetretenen Kanzlers. Eingebunden gewesen seien offenbar auch Gernot Blümel, Markus Gstöttner (heute Kabinettschef von Kanzler Karl Nehammer) und der damalige ÖVP-Generalsekretär Stefan Steiner.

Schmid schlug „Änderungen in SPÖ-Hochburgen“ vor
Die Chats ließen erkennen, dass die Kurz-Vertrauten damals von außerhalb des Finanzministeriums über Schmid den offiziellen Budgetprozess des Ressorts dirigierten. Am 2. Oktober 2017 schrieb Bonelli an Schmid: „Nur zur Info: haben am Freitag mit Stefan ausgemacht, dass Gernot, Bernd und ich sich mit Dir treffen sollen wegen Budget“. Schmid willigte ein und hatte einen Vorschlag. „Änderungen in SPÖ Hochburgen wo viel zu holen ist und es niemandem weh tut.“

Eine Woche später bat Bonelli Schmid, das Dokument mit den Budgetplänen auch an Gstöttner zu schicken. Nach der Nationalratswahl teilte Schmid mit: „Den Pfad habe ich wie von euch gebeten niemandem gezeigt auch nicht Schelling. Das wissen hoffentlich Sebastian und Co auch.“ Was Bonelli bestätigte. Schelling stellte sein Amt im Dezember 2017 zur Verfügung.