Kam nicht zu Gericht

Geschwänzter Prozess wird für Corona-Leugner teuer

Der geplatzte Schwurgerichtsprozess am Mittwoch kann den Organisator mehrerer Corona-Demos noch teuer zu stehen kommen. Angeklagt wegen Verharmlosung des Holocausts, narrte der Mühlviertler Gericht, Geschworene sowie die zum Schutz abgestellten Polizisten und erschien nicht zum Prozess.

Wie es nun weitergeht mit dem Biobauern, stand am Donnerstag noch nicht fest. Der 38-Jährige kann eine Ladung zu einem neuen Termin erhalten, zu dem ihn die Richterin auch durch die Polizei vorführen lassen kann. Oder schon im Vorfeld eine Festnahmeanordnung der Staatsanwaltschaft erwirken. Dann muss er bis zum Prozess in U-Haft.

Sonst muss der Bund „blechen“
Auch finanziell kommt auf den Angeklagten einiges zu, bestätigt Gerichtssprecher Walter Eichinger: Bei einem Schuldspruch muss er die Prozesskosten bezahlen. Auch für die „geschwänzte“ Verhandlung am Mittwoch. Allerdings nur theoretisch: Verdient der Verurteilte unter dem Existenzminimum, bleibt der Bund auf den Kosten sitzen.

Corona-Kritiker wie der Angeklagte sind den Staat schon teuer gekommen. Laut Gesetz muss jede Demo von der Polizei begleitet werden. Seit 6.1.2021 waren bei 883 Corona-Demos 13.454 Exekutivbeamte im Einsatz. Im Vorjahr kamen in etwa 17.000 Stunden zusammen, heuer sind schon 25.000 angefallen.