Bei Bildung

Parlamente in Kiew und Wien wollen kooperieren

von links: Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk und sein österreichischer Amtskollege Wolfgag Sobotka

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Das österreichische und das ukrainische Parlament wollen zukünftig enger bei Bildung und Infrastruktur kooperieren. Das teilte der NEOS-Abgeordnete Helmut Brandstätter am Samstag auf Twitter mit. Gemeinsam mit Parteichefin Beate Meinl-Reisinger war er zu Besuch in Kiew.

Sie trafen sich unter anderem mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk, der Mitte Juni im Nationalrat in Wien eine Rede gehalten hatte. „Wir Abgeordnete gehen in unserem Parlamentsgebäude ein und aus und machen uns kaum Gedanken zur Sicherheit“, schrieb Meinl-Reisinger auf Twitter. Das ukrainische Parlament müsse Fenster gegen Splitter schützen und mit Sandsäcken verbarrikadieren, weil der russische Präsident Wladimir Putin nicht wolle, dass die Einrichtung existiere.

EU-Flagge aufgestellt
Die beiden Abgeordneten waren am Freitag dabei, als die EU-Flagge im Parlament, im Beisein des Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, feierlich aufgestellt wurde. „Ein bewegender Moment“, kommentierte die NEOS-Chefin. Die Ukraine hatte vor ungefähr einer Woche gemeinsam mit Moldau vom EU-Gipfel offiziellen EU-Kandidatenstatus erhalten. Damit ist aber noch kein Beginn von Beitrittsverhandlungen verbunden.

Meinl-Reisinger und Brandstätter sollen am Samstag wieder auf dem Rückweg nach Österreich gewesen sein. Brandstätter gab an, dass er die vergangenen drei Tage als Obmann der parlamentarischen Freundschaftsgruppe in Kiew gewesen sei. Stefantschuk berichtete ebenfalls von dem Treffen.