EU streitet

Feinstaub: “Zahltag” verschoben

Mit Spannung ist erwartet worden, ob die EU Ernst macht und noch diesen Sommer mögliche Strafzahlungen gegen die Steiermark verhängt; mit der Begründung, es werde zu wenig gegen den Feinstaub unternommen. Am Dienstag kam die Antwort aus Brüssel: Die Entscheidung ist auf September vertagt.

Auch wenn im Sommer der Dauerbrenner Feinstaub aus den Schlagzeilen verschwindet, wird hinter den Kulissen an der Lösung des Problems gewerkt.

Die Steiermark hat, wie berichtet, ein entsprechendes Maßnahmenpaket vorgelegt, das nun von EU-Stellen begutachtet wird. Schließlich drohen dramatisch hohe Strafzahlungen, falls zu wenig für die Gesundheit der Landsleute unternommen wird. War man allgemein davon ausgegangen, dass im Sommer mit einer Entscheidung aus Brüssel zu rechnen ist, so trudelte am Dienstagvormittag im Büro des zuständigen Landesrates Gerhard Kurzmann überraschende Post aus Brüssel ein.

Der Inhalt: Man sei sich intern noch nicht einig, wie weiter vorgegangen werden solle. Nach Ablauf der Fristerstreckung sei eine Vielzahl von Unterlagen eingegangen, die geprüft werden müssten - erst dann werde man sich auf eine einheitliche Vorgangsweise festlegen. Im Klartext heißt das: Die EU streitet, und die Steiermark muss (vorerst) nicht blechen...