Guten Morgen

Ländle-Osterhase | Abgedroschen

Ländle-Osterhase. Ostern ist zwar auch schon wieder mehr als eine Woche vorbei - aber im eilends einberufenen Vorarlberger Sonder-Landtag zur Inseraten- und Parteispendenaffäre im Ländle agierte ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner dennoch wie der sprichwörtliche „Hase, der von nichts weiß“. Oder, wie unser Vorarlberger Redaktionsleiter Emanuel Walser seinen Bericht in der heutigen „Krone“ betitelt: „Die Unschuld vom Ländle.“ In der Sache geht es bekanntlich - vereinfacht gesagt - um üppige Inserate in der Wirtschaftsbund-Zeitung, zu denen Unternehmen bis hin zu Landesgesellschaften gedrängt oder gar genötigt wurden. Wirtschaftsbund-Geld sei dann an die Landespartei geflossen, so die Vermutung. Und Steuern wurden keine bezahlt. Wallner am Montag im Landtag: „Es gibt keinen Sachverhalt, wonach der Wirtschaftsbund oder die Landespartei gegen die Bestimmungen der Parteienfinanzierung gehandelt hätten.“ Aha, er weiß er also, was beim Wirtschaftsbund los war oder ist. Andererseits sagte Wallner freilich auch: „Dem Obmann einer Partei würde ich nicht die Verantwortung automatisch zuschieben, wenn in einer der nahestehenden Organisationen etwas schief läuft.“ Das ist doppelt bemerkenswert: Den Wirtschaftsbund einfach abzuwerten und als bloß „nahestehende Organisation“ zu bezeichnen - das finden viele Wirtschaftsbündler gar nicht witzig. Denn der WB ist nicht weniger als eine Teil-Organisation der ÖVP - eine außerordentlich bedeutende und mächtige nämlich. Für die natürlich der Landesobmann der Gesamtpartei mit verantwortlich ist. Und was als genauso wenig „witzig“ gesehen wird: Wallners Formulierung vom „etwas schief laufen“. So wie sich der Sachverhalt hier darstellt, ist da nicht etwas „schief gelaufen“, sondern da scheint es systematische Machenschaften gegeben zu haben - etwas, was man landläufig auch Korruption nennt.

Abgedroschen. Ja, wenn Politiker den Mund aufmachen… dann befällt immer mehr Menschen der Impuls, auf Stumm oder Aus zu schalten. Nicht nur hier im Land oder im Ländle. Es fällt rundum schwer, vielen dieser Damen und Herren, die über das Schicksal der Menschen auf der Welt entscheiden, zuzuhören. Allein was da Emmanuel Macron, soeben wiedergewählter französischer Präsident, wieder absondert: Er verspricht gerade wieder eine „neue Ära“, und, noch abgedroschener, er will „das Land einen“. Das hat er sinngemäß auch nach seiner ersten Wahl vor fünf Jahren verkündet. Und dann das Gegenteil getan. Aber jetzt wird sicher alles anders … 

Einen schönen Dienstag!