Zeugen im Abgasprozess

VW-Granden Porsche und Piëch in Leoben vor Gericht

14.03.2022 16:01

Sie zählen zu den wichtigsten Automännern der Welt, Wolfgang Porsche und Hans Michel Piëch: Am Montag waren die VW-Granden am Zivilgericht im obersteirischen Leoben - als Zeugen im Mega-Prozess um den weltweiten Dieselskandal. Für die Richterin und VKI-Vertreter der Betroffenen galt es zu klären, wer nun im Unternehmen wofür zuständig war und wovon wusste.

Kurzer Rückblick: Vor sechseinhalb Jahren wurde der Dieselskandal bekannt. Die von VW manipulierten Abgaswerte bei Millionen Autos wurden exakt am 18.09.2015 von den US-Umweltbehörden öffentlich gemacht. Verbraucherschützer in Europa kritisieren den Umgang des Autoherstellers mit seinen Kunden. Der VKI wirft Volkswagen vor, sein Fehlverhalten zu bestreiten. VW gibt an, den Käufern sei kein Schaden entstanden.

Die Konsumentenschützer machte in 16 Sammelklagen und 2000 Einzelverfahren an allen 16 österreichischen Zivilgerichten einen Minderwert der betroffenen Fahrzeuge im Kaufzeitpunkt geltend und klagten einen Abzug von 20 Prozent des Kaufpreises ein. Nach Ansicht des VKI haben die Käufer zumindest um diesen Betrag seinerzeit zu viel bezahlt, weil die Fahrzeuge den vollen Kaufpreis nicht wert waren. Es geht um rund 10.000 Geschädigte österreichweit.

Inzwischen wurde ein Großteil der Verfahren unterbrochen, weil man auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs wartet. Nicht aber am Zivilgericht in Leoben, wo der VKI für fast 700 Steirer kämpft, die etwa 3,9 Millionen Euro von VW für ihre wertgeminderten Autos retour haben wollen. Am Montag kam es dann nach mehreren gescheiterten Ladungsversuchen doch zur zeugenschaftlichen Einvernahme der VW-Granden Wolfgang Porsche und Hans Michel Piech.

„Verschwiegenheitspflicht“
Doch wie zu erwarten war, gaben sich die beiden Grandseigneurs auskunftsscheu: „Alle Informationen, die wir zum Abgas-Skandal bekommen haben, haben wir als Aufsichtsrat erhalten und unterliegen deshalb der Verschwiegenheitspflicht.“ Auf die Frage von Rechtsanwalt Michael Poduschka, ob sich Porsche und Piech als Mehrheitseigentümer erklären können, warum in Deutschland die Betroffenen 14,9 Prozent Schadenersatz bekommen haben, meinten die Zeugen: „Darüber habe wir uns keine Gedanken gemacht.“ Und Hans Michel Piech ergänzte: „Das ist Sache des Vorstandes.“

Ich bin schon verwundert darüber, dass sich die Mehrheitseigentümer der Volkswagen AG keine Gedanken darüber machen, wie sie die Schädigung der Österreicher applanieren.

Anwalt Michael Poduschka

Am 3. Mai geht der Prozess in die nächste Runde. Da es wegen einer Karenz zu einem Richterwechsel kam, muss nun aus formellen Gründen noch abgeklärt werden, ob alle Parteien damit einverstanden sind, dass Beweise nicht wiederholt werden, und wenn doch, welche. Ansonsten kommen beim nächsten Termin weitere Zeugen zu Wort.