Leichte Steigerung

2010 mehr als 600 Fälle für Landes-Volksanwältin

(Bild: ZB/dpa-Zentralbild/Z1005 Waltraud Grubitzsch)

Die Vorarlberger Landesvolksanwaltschaft (LVA) hat im Jahr 2010 mit 642 Fällen eine leichte Steigerung im Vergleich zu 2009 (620) verzeichnet. Im Großteil der Fälle habe sie versucht, als Vermittlerin und über Beratungen eine Lösung zu finden, so Landesvolksanwältin Gabriele Strele. Weiterhin zählten Bauverfahren zu den häufigsten Anliegen der Bürger, eine Zunahme erfuhren Fälle aus dem Bereich Sozialhilfe. An die LVA als Anti-Diskriminierungsstelle wandten sich 2010 insgesamt 24 Personen.

Die Bürgerbeschwerden und -anfragen betrafen zu 62 Prozent die Gemeindeverwaltung, die damit neuerlich einen Schwerpunkt bildete, und zu 38 Prozent die Landesverwaltung. Die Bereiche Baurecht mit 162 Beschwerden (2009: 168) und Raumplanung mit 83 (86) waren erneut die wichtigsten Gründe für die Vorarlberger Bürger, sich an die LVA zu wenden. Zahlenmäßig dem Baubereich folgten Straßenrecht, Sozialhilfe und Wohnbauförderung.

"Sparbudget macht sich bemerkbar"
Im Berichtsjahr habe man nach Jahren mit abnehmenden Anfragen zum Sozialhilfebereich seit 2009 wieder steigende Zahlen zu verzeichnen, hieß es. 2010 wurden 60 Fälle gezählt, 2009 waren es 55. Kulanzzahlungen seien hier anders als früher zurückgegangen. "Das Sparbudget machte sich speziell im sozialen Bereich bemerkbar", befand die Landesvolksanwältin.

Insgesamt wurden im Berichtsjahr in 136 Fällen Missstandsprüfungen durchgeführt, 116 konnten erledigt werden. 14 Mal stellte Strele tatsächlich Missstände in der Verwaltung fest. Erfreulicherweise hätten 21 Beschwerdegründe im Laufe des Verfahrens beseitigt werden können.

Als Anti-Diskriminierungsstelle wurde die LVA 2010 24 Mal kontaktiert, der überwiegende Teil betraf Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts, der ethnischen Zugehörigkeit oder einer Behinderung. Noch in Arbeit ist etwa der Fall einer Frau, die anders als ihr Bruder nach dem Tod des Vaters nicht in eine Agrargemeinschaft aufgenommen wurde.