12.01.2022 08:01 |

Rote Differenzen

Kaiser für die Impfpflicht, Doskozil dagegen!

- Rote Differenzen bei der Impfpflicht
- Eine Abgeordnete verliert ihre Immunität
- Rund 21 Millionen Euro fließen ins Rettungswesen

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Der rätselhafte Titel aufgelöst: LH Peter Kaiser und seine Bundeschefin Pamela Rendi-Wagner sprechen sich weiter für eine Impfpflicht aus, Hans Peter Doskozil aus dem Burgenland und Georg Dornauer aus Tirol sind skeptisch. Ein Spalt innerhalb der Roten?

Ein Spalt innerhalb der Roten?
„Natürlich nicht“, so Kaiser. Es gehe um den Schutz der Menschen und höchstens um die gesetzliche Auskleidung der Impfpflicht. Da habe man etwas unterschiedliche Sichtweisen.

Reine Formsache ist die von der Staatsanwaltschaft beantragte Aufhebung der Immunität der FP-Landtagsabgeordneten Elisabeth Dieringer-Granza. Diese sogenannten Auslieferungen werden prinzipiell akzeptiert, um nicht den Eindruck inakzeptabler Privilegien von Politikern zu erwecken.

Nein zum Antrag der Justiz wäre überhaupt schräg
In Dieringers Fall wäre ein Nein zum Antrag der Justiz überhaupt schräg. Hat doch die blaue Mandatarin, so der Verdacht der Anklagebehörde, durch die Teilnahme an einer Landtagssitzung trotz positiven Coronatests ja ihre Kollegen im Hohen Haus gefährdet. Es bleibt aber vorerst bei der Unschuldsvermutung.

21 Millionen Euro fließen in das Kärntner Rettungswesen
Rund 21 Millionen Euro fließen in das Kärntner Rettungswesen, so Gesundheitsreferentin Beate Prettner. Elf Millionen davon sind der sogenannte Rettungseuro, davon erhält das Rote Kreuz 9,3 Millionen, 85.000 Euro gehen an die Johanniter und 640.000 Euro erhält der Samariterbund. Diese Aufteilung basiert auf der Zahl der Rettungseinsätze.

Fritz Kimeswenger
Fritz Kimeswenger
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