09.01.2022 15:04 |

„Bleiben konsequent“

Bundes-SPÖ kontert Doskozil, steht zu Impfpflicht

Der Vorstoß des burgenländischen Landeshauptmannes Hans Peter Doskozil, der sich in der „Krone“ gegen die Impfpflicht in ihrer jetzigen Form ausgesprochen hat, trifft auf wenig Gegenliebe in der eigenen Partei: Die Bundes-SPÖ bleibe in der Frage „weiterhin konsequent“ und sei für die Impfpflicht.

Artikel teilen
Drucken
Kommentare
0

Erste Reaktion aus der eigenen Partei auf den überraschenden Doskozil-Vorstoß: Wenige Stunden, nachdem sich mit Burgenlands Landeshauptmann erstmals ein Top-Regierungspolitiker gegen die Impfpflicht in ihrer jetzigen Form ausgesprochen hatte, bekräftigte die Bundes-SPÖ ihr Ja zu der Impf-Maßnahme. „An der Linie der SPÖ hat sich nichts geändert. Wir bleiben hier selbstverständlich konsequent“, hieß es am Sonntag. „Fakt ist, dass die Impfquote in Österreich zu gering ist und die Impfung vor schweren Verläufen und damit einer Überbelastung der Spitäler schützt.“

Zitat Icon

„An der Linie der SPÖ hat sich nichts geändert. wir bleiben hier selbstverständlich konsequent“

Statement der Bundes-SPÖ

Jedoch nimmt die SPÖ die Regierung in die Pflicht, die holprig anlaufende Impf-Maßnahme zu reparieren: „Die Aufgabe der Regierung ist es jetzt, die Begutachtungs-Stellungnahmen zu prüfen, einen verfassungskonformen Vorschlag vorzulegen und die Umsetzung ordentlich vorzubereiten“, hieß es weiter.

Indirekte Impfpflicht mit kostenpflichtigen Tests
Doskozil hatte zuvor - unterstützt vom Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer - gefordert, dass die Impfpflicht „indirekt“ kommen solle: Ungeimpfte, die am öffentlichen Leben teilhaben wollen, sollen laut Doskozil trotzdem zahlen - nur eben keine Verwaltungsstrafe. „Lieber hätte ich eine indirekte Impfpflicht, indem PCR-Tests für Ungeimpfte kostenpflichtig werden. Das Geld, das dabei hereinkommt, müsste zweckgewidmet ins Gesundheitssystem fließen.“

Jetzige Impfpflicht überdenken
Die Impfpflicht in ihrer jetzigen Form müsse man laut dem Landeshauptmann überdenken: Wegen der auch für Geimpfte ansteckenden Omikron-Variante: „Was wäre, wenn der Verfassungsgerichtshof in einem Jahr sagt, das sei verfassungswidrig gewesen? Das wäre eine Katastrophe. Und letztendlich polarisiert diese Form der Impfpflicht ja weiter und führt zur Spaltung.“

 krone.at
krone.at
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Samstag, 29. Jänner 2022
Wetter Symbol
(Bild: Krone KREATIV)