22.12.2021 17:00 |

Causa Oberndorf

Hauptwohnsitz: Was darf eine Gemeinde fragen?

Haben Sie einen Hausarzt im Ort? Wo wohnen enge Angehörige? Sind Sie in örtlichen Vereinen aktiv? Mit einem Fragekatalog wollte Oberndorfs BM Hans Schweigkofler den Werbern um einen Hauptwohnsitz auf den Zahn fühlen. Ein Datenschutz-Streit und nun ein Anzeige bei der Staatsanwaltschaft sind die Folge.

Artikel teilen
Drucken
Kommentare
0

„Wir haben uns mit einem Kitzbüheler Anwalt beraten, welche Kriterien für einen Hauptwohnsitz genannt werden sollten“, sagte der Dorfchef zur „Krone“. Die 13 Punkte sollten vor allem der „Aufklärung“ für Interessenten dienen. „Denn sie könnten jederzeit auch von der Behörde derartig kontrolliert werden“, so Schweigkofler. Eine seine Mitarbeiterinnen händigte den heiklen Zettel einer deutschen Interessentin aus, diese wiederum einem Anwalt.

Zettel löste Sturm der Entrüstung aus
Der Wirbel um Verletzung der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes war perfekt. Die Initiative „Vision für unser Leben in Tirol“ blitzte mit einer Beschwerde bei der Gemeindeaufsicht ab. Initiativen-Sprecher und Immobilienentwickler Gerhard Pohl gab nun eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft ab – „wegen skandalöser Eingriffe in die Privatsphäre“.

Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Tirol
Mittwoch, 26. Jänner 2022
Wetter Symbol
Tirol Wetter
-5° / 6°
wolkenlos
-6° / 6°
wolkenlos
-8° / 3°
wolkenlos
-2° / 6°
wolkenlos
-8° / 0°
heiter
(Bild: Krone KREATIV)