Nach Rücktritt

Johnson hat nun keinen Brexit-Minister mehr

Wegen politischer Meinungsverschiedenheiten ist der britische Brexit-Minister David Frost von seinem Kabinettsposten zurückgetreten. Das Büro von Premierminister Boris Johnson veröffentlichte am Samstagabend Frosts Schreiben, in dem dieser erklärte, er werde mit sofortiger Wirkung zurücktreten, da „der Brexit jetzt sicher ist“. Er schrieb jedoch weiter, er habe Johnson gegenüber seine „Bedenken über die derzeitige Richtung der Reise“ deutlich gemacht. Da Außenministerin Liz Truss Frosts Aufgaben übernimmt, hat der Premier nunmehr keinen Brexit-Minister mehr.

Truss übernimmt nun auch als Chef-Verhandlerin die laufenden Gespräche mit Brüssel über Brexit-Sonderregeln für Nordirland. In den Verhandlungen mit der EU - sowohl über den Brexit-Handelspakt im vergangenen Jahr als auch in den Nordirland-Gesprächen - galt der zurückgetretene Minister als konservativer Hardliner. Truss war zuvor Handelsministerin und hatte mit Nicht-EU-Staaten Handelsverträge ausgehandelt.

Nach Bekanntwerden des Rücktritts erging aus Brüssel die Warnung, keinen Hardliner als Nachfolger zu ernennen. „Ich hoffe, dass die Stimmung in Richtung Kompromiss und Problemlösung geht und nicht in Richtung konservativer Parteipolitik“, sagte die für Finanzdienstleistungen zuständige irische EU-Kommissarin Mairead McGuinness dem irischen Sender RTE. Ohne Kompromiss werde es keinen Fortschritt geben.

Boris Johnsons Ende eingeleitet?
Die wichtigste Frage, mit der sich politische Kommentatoren derzeit beschäftigen: Wird Boris Johnson sich auch von diesem Tiefschlag aufrappeln oder ist das Ende seiner Ära eingeläutet? Wie kritisch es um ihn steht, zeigen geleakte Bildschirmfotos einer WhatsApp-Gruppe der Tories, die der Sender Sky News am Sonntag veröffentlichte. Daraus geht hervor, dass Kulturministerin Nadine Dorries kurzerhand von einem Parteikollegen aus der Gruppe entfernt wurde, nachdem sie Johnson vehement verteidigt hatte.

Ironischerweise scheint dem Premier die gefürchtete Omikron-Variante, die Großbritannien derzeit in atemberaubender Geschwindigkeit überrollt, eine Gnadenfrist zu schaffen. „Wäre da nicht die Pandemie, würde ich jetzt einen Brief schreiben [..], um ein Misstrauensvotum auszulösen“, sagte ein früheres Regierungsmitglied dem „Guardian“. „Und ich denke, dass viele von uns das Gleiche tun würden.“