16.12.2021 17:36 |

Große Fußstapfen

Scholz erstmals als Kanzler bei EU-Gipfel

Die Fußstapfen, in die der neue deutsche Kanzler Olaf Scholz tritt, könnten nach den Lobeshymnen auf Angela Merkel größer kaum sein. Der erste öffentliche Auftritt des SPD-Politikers bei seiner Gipfelpremiere am Donnerstag in Brüssel verlief jedoch erst einmal sehr zurückhaltend und unspektakulär. Auf dem roten Teppich im EU-Ratsgebäude zählt der neue Kanzler kurz die Themen auf, um die es in den nächsten Stunden gehen wird: Flüchtlinge in Belarus, Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine, Corona-Pandemie. „Große Aufgaben also“, sagt er.

Klare Botschaften in Richtung Europa waren von Scholz allerdings am Tag vor dem Gipfel gekommen. „Das Gelingen Europas ist unser wichtigstes nationales Anliegen“, sagte er in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag. Oder: „Zusammenhalt und Souveränität - das ist die Aufgabe für Europa. Für das Gelingen des souveränen Europas trägt unser Land eine besondere Verantwortung. Nicht nur wegen unserer Geschichte.“

Wie wird Scholz seine Rolle anlegen?
Wie er seine eigene Rolle in Europa sieht, hat Scholz bisher noch nicht verraten. Merkel ist in der Europäischen Union stets für ihr Krisenmanagement gefeiert worden. Ihr wurde aber immer vorgeworfen, dass sie in ihrer 16-jährigen Regierungszeit keine Vision für Europa entwickelt hat. Scholz ist genauso wie sie eher Pragmatiker als Vordenker. „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“, hatte sein Vorbild, der frühere Kanzler Helmut Schmidt, einmal gesagt.

Der Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP gibt allerdings schon einige progressive Ideen zur Zukunft Europas her. Unter anderem wird darin die Weiterentwicklung der EU zu einem „föderalen europäischen Bundesstaat“ befürwortet. Dass das nicht überall gut ankommt, bekam Scholz bei seinem Antrittsbesuch in Warschau ziemlich deutlich zu spüren. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sprach von „Gleichschaltung und Gleichmacherei“, die seine Regierung ablehne.

Gemeinsame Sache mit Frankreich
Scholz versprach in seiner Regierungserklärung, dass er in Europa keine Initiative ohne Frankreich ergreifen werde. „Die deutsch-französische Verständigung ist die notwendige Bedingung für Fortschritt in Europa“, sagte er.

Große Baustellen stehen am Programm
Die Baustellen, die Merkel ihrem Nachfolger hinterlassen hat, sind jedenfalls groß. Gleich an seinem ersten Gipfeltag musste sich Scholz am Donnerstag mit dem eskalierenden Ukraine-Konflikt, den besorgniserregenden Entwicklungen in der Corona-Pandemie und dem für viele Menschen in der EU dramatischen Anstieg der Energiepreise beschäftigen.

Öffentlich äußerte er sich zunächst nur zum Thema Russland. Mit Blick auf den aktuellen Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine betonte er, dass die Unverletzbarkeit der Grenzen eine der ganz wichtigen Grundlagen des Friedens in Europa sei. Man werde „alles dafür tun, dass es bei dieser Unverletzbarkeit tatsächlich bleibt“.

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